Kubicki will FDP wieder über zehn Prozent führen
Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender, will als Parteichef Wahlergebnisse über zehn Prozent erreichen
Parteien
Dobrindt appelliert an Einigungswillen der Koalition
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) fordert die Koalition auf, bei Reformen über den eigenen Schatten zu springen. „Es geht nicht um Ideologien, Parteien haben nun mal verschiedene Verständnisse von Wirtschaftspolitik“, sagte Dobrindt der „Rheinischen Post
AfD im „Politbarometer“ erstmals vor Union
Die AfD erreicht im neuen ZDF-„Politbarometer“ 26 Prozent und liegt damit erstmals vor der Union, die auf 25 Prozent fällt. Die Linke verbessert sich auf elf Prozent
Umfrage: Grünen-Anhänger häufig aufgebracht über andere Meinungen
Eine Umfrage des Instituts für Meinungsforschung Allensbach zeigt, dass Grünen-Wähler am häufigsten angeben, über abweichende Meinungen aufgebracht zu sein
Bericht: Winkel tritt zur Wiederwahl als JU-Vorsitzender an
Johannes Winkel, Bundesvorsitzender der Jungen Union, strebt trotz Erreichens der Altersgrenze von 35 Jahren eine weitere Amtszeit an. Laut „Tagesspiegel“ plant er, sich beim nächsten Deutschlandtag zur Wiederwahl zu stellen
Union und SPD wollen am 12. Mai über weitere Vorhaben beraten
Union und SPD planen, ihre Reformberatungen am 12. Mai in einem weiteren Koalitionsausschuss fortzusetzen. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Koalitionskreise
Kubicki will kein Rechtspopulist sein
Wolfgang Kubicki, FDP-Politiker und Vorsitzkandidat, weist Vorwürfe des Rechtspopulismus zurück
Van Aken kündigt Rückzug als Linken-Chef im Juni an
Jan van Aken legt sein Amt als Ko-Vorsitzender der Linken beim Parteitag im Juni aus gesundheitlichen Gründen nieder
Spitzentreffen in Villa Borsig drohte ohne Ergebnis zu enden
Beim Spitzentreffen von CDU, CSU und SPD in der Berliner Villa Borsig traten offenbar tiefere Konflikte zutage als bisher bekannt
Forsa: AfD wieder vor Union
Die AfD liegt laut Forsa-Umfrage in der Wählergunst vor der Union
SPD stellt sich in Baden-Württemberg neu auf
Die SPD in Baden-Württemberg organisiert sich nach dem schlechten Abschneiden mit 5,5 Prozent bei der Landtagswahl im März neu
Durchbruch bei Sondierungen von Grünen und CDU in Baden-Württemberg
Grüne und CDU in Baden-Württemberg erzielen Durchbruch bei Sondierungen
Berichte: Verteidigungspolitischer Sprecher der AfD tritt zurück
Rüdiger Lucassen hat offenbar seinen Rücktritt als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion erklärt.
Das berichten mehrere Medien übereinstimmend am Montag unter Berufung auf ein Schreiben Lucassens an die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla.
Politologe sieht Chance für FDP in Öffnung zum Rechtspopulismus
Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker attestiert Wolfgang Kubicki „in doppelter Hinsicht gute Chancen“, die FDP wieder in die Parlamente zu führen.
„Kubicki gilt als bunter Vogel in der Politik, er hat Entertainment-Qualitäten“, sagte Decker dem „Spiegel“.
Brantner wirft Merz und Klingbeil mangelnde Führungsbereitschaft vor
Koalitionsstreit: Grünen-Chefin Brantner kritisiert Regierung als „verantwortungslos“ und fordert Kanzler Merz und Vizekanzler Klingbeil zum Handeln auf