BSW Thüringen: Streit mit Wagenknecht eskaliert weiter

Konflikt um Regierungsbeteiligung in Thüringen

Der konflikt um die Regierungsbeteiligung in Thüringen zwischen dem BSW-Landesverband und der Gründerin Sahra Wagenknecht eskaliert weiter. Dies berichtet die „Bild“ unter Berufung auf interne Unterlagen.

Vorwürfe und Forderungen

Der BSW-Landesverband wirft Wagenknecht vor, die Zusammenarbeit mit der CDU zu torpedieren und eigene Machtinteressen über die Landesinteressen zu stellen. Wagenknecht hingegen kritisiert die Thüringer Genossen dafür, zu weit von der Parteilinie abzuweichen und sich nicht klar genug von der CDU abzugrenzen.

Angebote und Ablehnungen

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hatte Sahra Wagenknecht das Amt der Ministerpräsidentin angeboten, was sie ablehnte.Sie fordert jedoch, die Koalition mit CDU und SPD zu beenden und einen überparteilichen Ministerpräsidenten zu ermöglichen. Parallel dazu bot sie der AfD in Sachsen-Anhalt eine Zusammenarbeit an.

Kritik von Steffen Schütz

Thüringens Digitalminister Steffen Schütz (BSW) äußerte öffentlich seine Ablehnung gegenüber wagenknechts Kurs. In einem Social-Media-Post bezeichnete er die Parteiführung als „AfD-Steigbügelhalter“ und kritisierte den Kurs als „hochgefährlich“. Er betonte sein Vertrauen in die Integrität von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU), trotz der Affäre um dessen Doktortitel.

Reaktionen von Wagenknecht

Wagenknecht reagierte auf die Kritik, indem sie Teile der Thüringer Landtagsfraktion ins Visier nahm. Sie warf einigen Abgeordneten vor, mehr an ihren Mandaten als an den politischen Zielen der Partei interessiert zu sein. Zudem verwies sie auf den wachsenden Druck aus der Parteibasis, die Koalition zu verlassen. Im Hintergrund steht die Frage, ob die BSW-Minister ihre Ämter verlieren würden, sollten sie die Koalition vor Erreichen der zweijährigen amtszeit auflösen, was ihren Anspruch auf Ruhegehalt gefährden könnte.