Bislang höhere Wahlbeteiligung in Niedersachsen als 2021
Kommunalwahlen in Niedersachsen: Beteiligung bis 12:30 höher als vor fünf Jahren.
Parteien
Kommunalwahlen in Niedersachsen gestartet
In Niedersachsen sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Kommunalwahlen geöffnet.
Hauptteil
Die Wahllokale sind seit 8 Uhr geöffnet
SPD wirft Union nach Bas-Rücktrittsforderung Ablenkung vor
Koalitionsstreit nach Rücktrittsforderung von Christian von Stetten an Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD).
Hintergrund
Michael Hose wird stellvertretender CDU-Generalsekretär
Einleitung
Michael Hose ist Bundestagsabgeordneter aus Thüringen.
Hauptteil
Er soll stellvertretender CDU-Generalsekretär werden
Politbarometer: SPD bleibt in MV der AfD auf den Fersen
Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die SPD laut ZDF-Politbarometer nahe der AfD.
Ergebnis
SPD 34 %, AfD 37 %
Politbarometer: Linke in Berlin vorn – CDU knapp dahinter
Eine Woche vor der Wahl in Berlin zeigt das ZDF-Politbarometer einen Zweikampf.
Umfrage
Linken 23 Prozent, CDU 21 Prozent, SPD 10 Prozent
Sachsen-Anhalt: BSW will Gespräche mit AfD aufnehmen
BSW-Landesvorstand sprach sich einstimmig für Gespräche mit der AfD aus.
Themen
Energieversorgung, Bildung und Friedenspolitik, sagte ein Parteisprecher dem MDR
Berichte: Durchsuchungen bei Berliner SPD-Spitzenkandidat Krach
Medien berichten von Durchsuchungen in Berlin und Hannover zu Steffen Krach.
Quellen: Tagesspiegel, Hannoversche Allgemeine Zeitung
Sachsen-Anhalt: Linke lehnt Gespräche mit der AfD offiziell ab
Einleitung
Die Linke in Sachsen-Anhalt lehnt Gespräche mit der AfD ab.
Begründung
Janina Böttger und Hendrik Lange: Keine Basis
Merz: AfD hat „eigentliches Wahlziel“ nicht erreicht
Friedrich Merz (CDU) griff die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt an.
Debatte
Er äußerte sich in der Generaldebatte zum Haushalt 2027
Bundesregierung verfehlt Gasspeicher-Ziele vor dem Winter
Bundesregierung verfehlt Vorgaben zur Befüllung mehrerer Gasspeicher vor dem Winter.
Quelle
Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums, T-Online
Sachsen-Anhalt: CDU-Politiker rudert nach Enthaltungs-Aussage zurück
Tobias Krull zog seine Ankündigung zurück, sich bei der Wahl Ulrich Siegmunds zum Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts zu enthalten
Bericht: CDU-Abgeordneter will sich bei möglicher Siegmund-Wahl enthalten
Laut Medienbericht will Tobias Krull nicht gegen Ulrich Siegmund stimmen, sollte dieser als Ministerpräsident Sachsen-Anhalt kandidieren.
Info
Sachsen-Anhalt: Schulze zum neuen CDU-Fraktionschef gewählt
Sven Schulze ist in Sachsen-Anhalt zum neuen Fraktionschef gewählt worden.
Ergebnis
Votum: acht zu sieben Stimmen.
Grüne offen für unabhängigen Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt
Grüne in Sachsen-Anhalt offen für parteilosen Ministerpräsidenten
R
Susan Sziborra-Seidlitz sagte der taz, die Idee sei ins Feld geführt worden