Streit im Thüringer BSW eskaliert
Die Landtagsfraktion des Thüringer BSW hat nach intensiver Beratung einstimmig beschlossen, die Regierungskoalition und die Regierungsarbeit fortzusetzen. Kurz darauf kam es jedoch zu Protesten aus den eigenen Reihen.
Unstimmigkeiten innerhalb der Fraktion
Die landtagsabgeordneten Anke Wirsing und Sven Küntzel äußerten Unmut über das Vorgehen. In einer gemeinsamen Erklärung kritisierten sie, dass der Beschluss ohne ordnungsgemäße Vorbereitung auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Sie forderten eine schriftliche Vorlage als Diskussionsgrundlage, um eine fundierte Vorbereitung zu ermöglichen.
Abweichende Meinungen
Sven Küntzel hatte zu Beginn der Sitzung auf seine begrenzte Anwesenheit hingewiesen und sich für den Beschluss des BSW-Bundesvorstandes ausgesprochen, der ein Ende der koalition fordert. Anke Wirsing hatte ihre Abwesenheit bereits im Voraus angekündigt und steht weiterhin hinter der Entscheidung der Bundesspitze, die sie mitgefasst hat. Beide Abgeordnete betonten, dass ihr Abwesenheits- und Stimmverhalten allen Beteiligten bekannt war.
Potenzielle Auswirkungen auf die Koalition
Der interne streit könnte die Thüringer koalition gefährden. Das Bündnis aus CDU, BSW und SPD verfügt über 44 Sitze im Parlament, ebenso viele wie afd und Linke zusammen.
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