Thüringer BSW beruft Sonderparteitag ein

BSW-Fraktion im Thüringer Landtag (Archiv)

Der Landesvorstand des BSW in Thüringen beruft einen Sonderparteitag ein. Dies folgt auf die Forderung des Bundesvorstandes zum Austritt aus der Regierung. Zuvor hatten vier Kreisverbände entsprechende Anträge gestellt, wie am Montagabend mitgeteilt wurde

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Einleitung

Der Landesvorstand des BSW in Thüringen hat einen Sonderparteitag einberufen. Dies geschah nach der Forderung des Bundesvorstandes, aus der Regierungskoalition auszutreten.

Hintergrund

Zuvor hatten vier Kreisverbände entsprechende Anträge gestellt, wie am Montagabend mitgeteilt wurde. Der Landesvorstand entschied jedoch, dem Beschluss des Bundesvorstandes vom 13. August, die Regierungskoalition zu verlassen und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen, nicht zu folgen.

Abstimmung auf Sonderparteitag

Auf dem außerordentlichen Parteitag soll nun über den weiteren Kurs abgestimmt werden. Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hatte zuvor einstimmig für eine Fortsetzung der Koalition gestimmt. Allerdings waren zwei Abgeordnete bei der Abstimmung verhindert und hatten sich klar dagegen ausgesprochen.Die „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und BSW verfügt im Landtag über genau so viele Stimmen wie die Opposition.

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