Der Krieg im Nahen Osten beeinflusst die US-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erheblich. Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte, dass das Thema eine zentrale Rolle einnehmen werde
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant nächste Woche Gespräche mit US-Präsident Donald Trump in Washington. Themen sind vielfältig
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Februar im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, jedoch im Vergleich zum Januar gesunken. Laut der Bundesagentur für Arbeit wurden 3.070.000 Arbeitslose gezählt, 15.000 weniger als im Januar und 81.000 mehr als im Februar des Vorjahres. Saisonbereinigt verzeichnete die Behörde ein Monatsplus von 1.000 Personen. „Auch zum Ende der Winterpause kommt der Arbeitsmarkt nicht in Schwung“, sagte Andrea Nahles, Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit
Die Bundesregierung äußert sich nicht zur möglichen Abberufung von Berlinale-Chefin Tricia Tuttle. Regierungssprecher Steffen Meyer kommentierte entsprechende Medienberichte nicht
Die zweite Kabinettssitzung unter Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) verlief laut Bundesregierung ohne größere Abweichungen. Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer betonte die konzentrierte und teamorientierte Stimmung im Kabinett
Die Bundesregierung hält die deutsche Sportförderung trotz rückläufiger Medaillenerfolge bei Olympischen Spielen für „gut aufgestellt“. Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte, dass Ziele sowie notwendige Verbesserungen in der Sportförderung benannt wurden
Das Auswärtige Amt begrüßt das vom venezolanischen Parlament beschlossene Amnestiegesetz, sieht jedoch weiteren Handlungsbedarf. Ein Sprecher betonte die anhaltende Kritik an der Menschenrechtslage und Repressionen gegen die Opposition in Venezuela
Das Bundeswirtschaftsministerium sieht die Gasversorgung in Deutschland trotz Spannungen zwischen den USA und dem Iran als gesichert an. Eine Sprecherin erklärte, dass es neben LNG-Lieferungen auch andere Optionen wie die norwegische Gaspipeline gebe
Die Bundesregierung äußert sich nicht zur Debatte über eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer, die von Ökonomen angestoßen wurde
Die Bundesregierung zieht ein positives Fazit zur Münchner Sicherheitskonferenz. „Die MSC war auch in diesem Jahr mal wieder zentraler Ort des transatlantischen Meinungsaustausches“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin
Das deutsche Außenministerium äußerte Besorgnis über Berichte zum angeblichen Einsatz von Glyphosat durch die israelische Armee im Südlibanon
Doppel-Olympiasieger Max Langenhan drückte einen Anruf von Bundeskanzler Friedrich Merz weg. Das Kanzleramt zeigt Verständnis. Eine Entschuldigung sei nicht nötig, so Regierungssprecher Sebastian Hille
Nachdem Doppel-Olympiasieger Max Langenhan einen Telefonanruf von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weggedrückt hat, reagiert das Kanzleramt mit Verständnis.
Es gebe „keinen Anlass für eine Entschuldigung“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Freitag der dts Nachrichtenagentur.
Die Bundesregierung strebt die Einführung einer „Genehmigungsfiktion“ auf EU-Ebene an
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant bei der Münchner Sicherheitskonferenz Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und US-Außenminister Marco Rubio
