Bundesregierung dämpft Erwartungen an Reform-Gipfel

Bundeskanzleramt (Archiv)

Die Bundesregierung dämpft Erwartungen an den Reform-Gipfel mit den Sozialpartnern im Bundeskanzleramt. Geplant sei ein Abgleich von Herausforderungen und Lösungswegen, so Regierungssprecher Steffen Meyer

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Einleitung

Die Bundesregierung hat die Erwartungen an den Reform-Gipfel mit den Sozialpartnern gedämpft. Das Treffen findet am Mittwochabend im Bundeskanzleramt statt.

Hauptteil

Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer erklärte, dass ein gemeinsamer Abgleich von herausforderungen und Lösungswegen geplant sei. „Und natürlich wäre es dafür hilfreich, wenn es hier auch zu gemeinsamen Positionen kommt“, sagte Meyer. er betonte jedoch,dass er den Gesprächen nicht vorgreifen könne.

Meyer hob die Bedeutung des frühzeitigen Zusammenkommens mit Arbeitgebern und Gewerkschaften hervor, um gemeinsame Erwartungen abzugleichen und ein gemeinsames Bild zu entwickeln. Der Austausch im Kanzleramt sei wichtig, und man werde sich auch in Zukunft in unterschiedlichen Formaten weiter austauschen.

Hintergrund

In der vergangenen Woche hatte Kanzler Friedrich Merz (CDU) die sozialpartner aufgefordert, bis zum heutigen Mittwoch gemeinsame Vorschläge zu unterbreiten, wie sie den Standort sehen und was sie erwarten, um die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Weitreichende Entscheidungen werden bei dem Treffen im Kanzleramt jedoch nicht erwartet.

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