Forsa: SPD rutscht auf niedrigsten Stand seit Dezember 2019 ab
SPD fällt im Forsa-Umfragewert auf 11 Prozent, den niedrigsten Stand seit Dezember 2019. Die Union steigt auf 22 Prozent, AfD bleibt mit 27 Prozent führend
Politik
Luftwaffen-Inspekteur signalisiert Bereitschaft für mehr F-35
Der Inspekteur der deutschen Luftwaffe zeigt Interesse an der Anschaffung weiterer F-35-Jets aus den USA, nachdem das deutsch-französische Kampfflugzeugprojekt FCAS beendet wurde
Dobrindt wertet Maßnahmen gegen Reichsbürger als Erfolg
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bezeichnet die Maßnahmen gegen die Reichsbürger-Szene als erfolgreich. „Ich glaube, dass wir feststellen können, dass wir bei dem Thema Reichsbürger in der Vergangenheit Erfolge zu verzeichnen haben“, sagte Dobrindt der dts Nachrichtenagentur
Politisch motivierte Kriminalität steigt auf neuen Rekordwert
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im Jahr 2025 erneut gestiegen und hat neue Höchststände erreicht
USA listen BYD und Alibaba als „chinesische Militärunternehmen“
Die US-Regierung hat die chinesischen Unternehmen Alibaba, BYD und Baidu auf eine Liste „chinesischer Militärunternehmen“ gesetzt
Zahl wehrfähiger Ukrainer in Deutschland gestiegen
Die Zahl der wehrfähigen Ukrainer in Deutschland ist seit Anfang des vergangenen Jahres gestiegen
Nationaler Sicherheitsrat will KI-Sicherheitsinstitut gründen
Überprüfung der Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze
Der Nationale Sicherheitsrat hat am Montag unter dem Vorsitz des Bundeskanzlers beschlossen, die Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze zu überprüfen. Ziel ist es, diese an aktuelle sicherheits- und verteidigungspolitische Herausforderungen anzupassen. Dies teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, am Montagabend mit
Deutschland stoppt gemeinsames Kampfjetprojekt mit Frankreich
Das deutsch-französische Projekt zur Entwicklung eines Kampfjets der sechsten Generation mit Spanien ist gescheitert
EU verhängt Sanktionen wegen Blockade der Straße von Hormus
Die EU verhängt Sanktionen gegen zwei iranische Personen und eine Organisation wegen Beteiligung an der Blockade der Straße von Hormus
Iran Streitkräfte erklären Angriffe auf Israel für beendet
Die iranischen Streitkräfte haben ihre Angriffe auf Israel für beendet erklärt
Bundesregierung will über Tankrabatt rechtzeitig entscheiden
Die Bundesregierung erwägt, den Tankrabatt möglicherweise zu verlängern
Trump mahnt Israel und Iran zum Ende der Luftangriffe
US-Präsident Donald Trump fordert Israel und den Iran auf, die gegenseitigen Luftangriffe sofort zu beenden
Landkreise beklagen „dramatische“ Finanzlage
Der Deutsche Landkreistag warnt vor einer „dramatischen“ Finanzlage der Kommunen. Präsident Achim Brötel (CDU) sprach von Rekorddefiziten im RBB-Inforadio
Bericht: Rentenkommission erwägt Pflicht zum Rentensplitting
Die Rentenkommission der Bundesregierung erwägt ein obligatorisches Splitting der Rentenansprüche zwischen Ehepartnern. Dies geht aus dem Terminplan der Kommission hervor, wie das „Handelsblatt“ berichtet
Bericht: Staatseinstieg bei Panzerbauer KNDS wackelt
Der geplante Staatseinstieg beim Panzerbauer KNDS steht möglicherweise auf der Kippe