Kabinett beschließt Warkens Notfallreform
Das Bundeskabinett hat der Reform der Notfallversorgung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zugestimmt
Nachrichten
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen
Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen beschlossen
Bundeswehr soll neu ausgerichtet werden
Die Bundeswehr wird grundlegend neu ausgerichtet
IS-Dokumente führen BKA-Ermittler zu Dutzenden Dschihadisten
Neue Ermittlungsmethode des BKA
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat mit einer neuen Ermittlungsmethode bislang unerkannte IS-Kämpfer in Deutschland aufgespürt.
Auswertung von IS-Dokumenten
Die Staatsschützer analysieren Hunderte Listen aus dem Inneren des „Islamischen Staats“ (IS), darunter Gehalts- und Mitgliederaufstellungen.
Ermittlungen gegen Verdächtige
Laut Berichten der „Süddeutschen Zeitung“, NDR und WDR haben die Behörden auf dieser Grundlage Ermittlungen gegen etwa 30 Männer aufgenommen, die in den vergangenen Jahren nach Deutschland eingereist sind
Trump verkündet Verlängerung der Waffenruhe im Iran
US-Präsident Donald Trump plant, die Waffenruhe im Iran zu verlängern
Armin Laschet bei E-Scooter-Unfall verletzt
Ex-CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat sich bei einem Unfall mit einem E-Scooter die Schulter gebrochen
Bericht: Regierung löst Blockade bei EEG-Novelle und Netzpaket
Die Bundesregierung erzielt Einigung bei Kraftwerksstrategie, EEG-Novelle und Netzpaket
SPD droht wegen Merz` Rentenansage mit „erbittertem Widerstand“
Die SPD weist die Vorwürfe des Kanzlers, Reformen zu blockieren, entschieden zurück
Medien fordern Schutz gegen KI-Ausbeutung
ARD, ZDF und Medienverbände fordern politischen Schutz vor KI-Ausbeutung. In einer gemeinsamen Erklärung betonen sie die Notwendigkeit fairer Rahmenbedingungen, um eine vielfältige und demokratische Öffentlichkeit zu sichern. Konkret werden medien-, wettbewerbs- und urheberrechtliche Regelungen angemahnt
ZEW-Konjunkturerwartungen verschlechtern sich weiter
Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland haben sich im April 2026 weiter verschlechtert
EuGH: Ungarisches LGBTQ-Gesetz nicht mit EU-Werten vereinbar
Das ungarische LGBTQ-Gesetz verstößt gegen zentrale Bestimmungen der EU-Grundrechtecharta
SPD widerspricht Merz bei Rente als Basisabsicherung
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, widerspricht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Rentenfrage. „Auf die gesetzliche Rente muss man sich verlassen können“, sagte Wiese den Sendern RTL und ntv
Sterbefallzahlen im ersten Quartal auf Niveau der Vorjahre
Im ersten Quartal 2026 sind in Deutschland rund 270.000 Menschen gestorben
Pflegereform: Warken plant deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der Pflegereform höhere Belastungen für Pflegeheimbewohner. Entwürfe sollen Milliardenlöcher in der Pflegeversicherung schließen
John Ternus folgt auf Tim Cook als Apple-Chef
Apple ernennt John Ternus zum neuen CEO. Er tritt sein Amt am 1. September an