Deutschland richtet Herbst-Workshop mit USA zu Linksextremismus aus

Geplantes Treffen zur Bekämpfung von Linksextremismus

Ein Treffen zur Bekämpfung von Linksextremismus, das gemeinsam mit den USA geplant ist, soll laut Bundesinnenministerium im Herbst 2026 in Deutschland stattfinden. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte,dass die Abstimmungen dazu noch am Anfang stünden und weitere Details noch nicht festgelegt seien. Ob Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an dem Workshop auf Fach- und Expertenebene teilnehmen wird, soll später entschieden werden.

Hintergrund des Treffens

Der Auftakt für den engeren Austausch war ein international besetztes Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio am 16. Juli in Washington.Rubio kündigte an, dass die nächste Veranstaltung mit Partnern in Deutschland stattfinden solle. Der „Spiegel“ berichtete, dass es sich um einen Workshop von Fachexperten handeln werde, der aus logistischen Gründen in Deutschland stattfinden soll.

Deutschland als Gastgeber

Das Bundesinnenministerium teilte mit, dass Deutschland während der Konferenz am 16. Juli seine Bereitschaft erklärt habe, eine solche Veranstaltung auszurichten. Dies liege im eigenen sicherheitspolitischen Interesse, da Deutschland selbst von linksextremistisch motivierter Gewalt betroffen sei, wie der Anschlag auf die Berliner Stromversorgung Anfang des Jahres zeige. Die deutschen Behörden verfügen über umfangreiche Erfahrungen und Analysekapazitäten in diesem Bereich. Die Bekämpfung des Linksextremismus sei ein prioritäres Anliegen des Ministeriums.

Internationale Zusammenarbeit

US-außenminister Rubio warb in Washington für eine bessere, länderübergreifende Koordination und einen intensiveren Informationsaustausch. Das Bundesinnenministerium betonte, dass der fachliche Austausch mit internationalen Partnern zu extremistisch motivierter Gewalt etabliert sei und fortlaufend stattfinde. Der Austausch von Daten erfolge ausschließlich auf Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften und datenschutzrechtlichen Anforderungen. Neue Instrumente oder Verfahren seien im Nachgang der Konferenz nicht geschaffen worden.