Absage des Termins mit Bundeskanzler Merz
Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat einen geplanten Termin mit Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen ihrer Berlin-Klausur abgesagt. Dies berichtet die „Bild“ unter Berufung auf einen Brief der Fraktion.
hintergrund der Absage
Fraktionschef Christoph Gensch begründete die Entscheidung mit den jüngsten Ereignissen rund um den entlassenen Verkehrsminister Patrick Schnieder. Merz‘ Versuch, schnieder als Verkehrsminister auszutauschen, war gescheitert, nachdem der als Nachfolger vorgesehene CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler seine zusage zurückgezogen hatte. Schnieder, der bereits über seine Ablösung informiert war, bat schließlich selbst um seine Entlassung, um den „unwürdigen Zustand“ zu beenden. Er erklärte, die Debatte mache die notwendige sachliche Arbeit unmöglich.
Reaktionen innerhalb der Partei
Der Umgang mit Schnieder habe in der Partei für „erhebliches Unverständnis“ gesorgt,heißt es in dem Brief aus Rheinland-Pfalz. Schnieder stehe für „hohe fachliche Kompetenz und verlässliche politische Arbeit“. Ein persönlicher Austausch setze ein „Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung“ voraus, das durch die aktuelle Situation nicht gegeben sei. Auch Gordon Schnieder, der Bruder des scheidenden Verkehrsministers und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, kritisierte Merz bei der Präsidiumssitzung am Montag offen für die Art und Weise der Entlassung seines Bruders.
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