Mögliche friedenstruppe in der Ukraine
Verteidigungsminister boris Pistorius hält eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einer Friedenstruppe in der Ukraine für hypothetische Überlegungen. Der russische Präsident Wladimir Putin sei nach seinen Worten noch nicht einmal zu einem waffenstillstand bereit, sagte Pistorius der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Rolle Europas und der USA
Pistorius verwies darauf, dass die europäer bereits ihre grundsätzliche Bereitschaft zu einer von Europa geführten Truppe erklärt hätten. Damit sei für ihn klar, dass nun die USA am Zug seien. Die Vereinigten Staaten müssten sich maßgeblich an Sicherheitsgarantien beteiligen. Gemeinsam hätten Europa und die USA eine enorme Abschreckungskraft, betonte der Verteidigungsminister.
Bewertung der Verhandlungen zur ukraine
Zweifel an Fortschritten Richtung Frieden
Mit Blick auf die Verhandlungen zwischen Europäern, der Ukraine und den USA in der vergangenen Woche zeigte sich Pistorius skeptisch, ob diese einem Frieden in der Ukraine tatsächlich nähergebracht haben. Der Einzige, der den Krieg sofort beenden könnte, sei Wladimir Putin, sagte er. Trotz der Bemühungen um einen Waffenstillstand gebe es keine Anzeichen aus Moskau dafür.
Bedeutung der europäischen Stimme
Dennoch bezeichnete Pistorius die Verhandlungen als wichtig. Bundeskanzler Friedrich Merz habe klargemacht, dass die Europäer bei den Verhandlungen zur Zukunft der Ukraine ein Wörtchen mitzureden hätten.
Sicherheitspolitische Lage in Deutschland
In Deutschland sei die sicherheitspolitische Lage nach Einschätzung von Pistorius so prekär wie seit 80 Jahren nicht mehr. Bei Begegnungen mit Schülerinnen und Schülern verweist er nach eigenen Angaben darauf, wie sie in Deutschland leben: Sie könnten lieben, wen sie wollten, studieren, was sie wollten, und demonstrieren, wofür oder wogegen sie wollten. Es lohne sich, für dieses Leben in Freiheit einzustehen und dafür ein paar Monate Dienst zu leisten.
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