Integration

Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv)
Politik Inland

SPD will Syrern Heimatbesuche erlauben

Mehrere Parteien im Bundestag fordern, syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihre Heimat zu ermöglichen. „So können sich die Menschen vor Ort selbst ein Bild davon machen, ob sich für sie eine dauerhafte Rückkehrmöglichkeit eröffnet“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD, Sebastian Fiedler, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung

Flüchtling und Sicherheitsmann in einer `Zeltstadt` (Archiv)
Politik Inland

Länder wollen mehr Geld vom Bund für Aufnahme Geflüchteter

Mehrere Bundesländer fordern auf der Integrationsministerkonferenz eine Neuauflage der Integrationspauschale für Geflüchtete. „Die Länder bitten die Bundesregierung mehrheitlich, eine Integrationspauschale für die Länder und Kommunen neu aufzulegen und zu verstetigen“, sagte NRW-Integrationsministerin Verena Schäffer (Grüne) der „Neuen Osnabrücker Zeitung

Verkehrskontrolle an der Grenze zu Polen (Archiv)
Allgemein

SPD: Grenzkontrollen dürfen „kein Dauerzustand werden“

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält an Grenzkontrollen fest. Die SPD betont, dass diese nur vorübergehend sein sollten. „Binnengrenzkontrollen können in bestimmten Lagen sinnvoll sein, sie dürfen aber kein Dauerzustand werden“, sagte Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der „Welt

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv)
Vermischtes

Bußgeldpläne für geflüchtete Minderjährige stoßen auf Kritik

Empörung über geplante Änderungen im Umgang mit geflüchteten Minderjährigen

Die geplanten Änderungen des Familienministeriums im Umgang mit geflüchteten unbegleiteten Minderjährigen stoßen auf Empörung bei Fachverbänden und der Opposition im Bundestag.

Kritik an Wohnsitzverpflichtung

Lennart Scholz, Referent des Bundesfachverbands Minderjährigkeit und Flucht (BuMF), äußerte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass eine Wohnsitzverpflichtung und drohende Bußgelder für geflüchtete Kinder und Jugendliche eine diskriminierende Praxis darstellen würden, die die bestehenden Probleme nicht löse

Ahmed al-Scharaa und Friedrich Merz am 30.03.2026
Politik Inland

Dröge kritisiert Syrien-Aussagen der Bundesregierung scharf

Kritik von Grünen-Fraktionschefin Dröge an Äußerungen zur Ausreise syrischer Geflüchteter

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Bundesregierung für Äußerungen zur Ausreise syrischer Geflüchteter kritisiert. Sie erklärte gegenüber der Funke-Mediengruppe, dass Syrien weiterhin nicht sicher sei. Rund 730.000 syrische Staatsangehörige in Deutschland hätten eine langfristige Aufenthaltserlaubnis.

Bedeutung syrischer Arbeitskräfte

Dröge betonte, dass viele Syrer in Deutschland in wichtigen Engpassberufen arbeiten, insbesondere im Gesundheitssystem. Sie warf der Bundesregierung vor, durch solche Aussagen Verwirrung und Verunsicherung zu erzeugen.

Kritik an Bundeskanzler Merz

Mit Blick auf die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) genannten 80 Prozent sagte Dröge, sie befürchte, der Kanzler habe die Zahl spontan erfunden

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