UNHCR: 1,6 Millionen Syrer seit Assad-Sturz zurückgekehrt

Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien

Seit dem Sturz des Assad-Regimes am 8. Dezember 2024 sind laut dem UNHCR bereits 1,614 Millionen Flüchtlinge nach Syrien zurückgekehrt. Die „Welt am Sonntag“ berichtet unter Berufung auf die Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen, dass bis zum 16. April 2026 aus der Türkei 634.000, aus dem Libanon 621.000 und aus Jordanien 284.000 Syrer in ihr Heimatland zurückgekehrt sind. Die Bundesrepublik wird in der UNHCR-Liste nicht separat aufgeführt, sondern in der Gruppe „Sonstige Länder“ mit insgesamt rund 6.100 Rückkehrern.

Widerrufsprüfungen in Deutschland

Um in Deutschland die Grundlage für eine umfangreiche Rückkehr von Syrern zu schaffen, müssten zunächst einige Teilgruppen den sogenannten Widerrufsprüfungen unterzogen werden. Diese Prüfungen sollen klären, ob ein anerkannter Asylbewerber den Schutztitel noch benötigt.Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat bislang noch nicht mit den systematischen Prüfungen begonnen. Laut Bamf finden diese nur „anlassbezogen“ statt, etwa bei unerlaubten Heimreisen oder schweren Straftaten.

Argumentation des Bamf

Das Bamf erklärt, dass für Widerrufsverfahren eine erhebliche und dauerhafte Veränderung der Lage im Herkunftsland erforderlich sei.Im jüngsten Länderreport des Amtes wird ein Abwärtstrend der Konfliktvorfälle festgestellt, jedoch sei die wirtschaftliche und humanitäre Lage in Syrien weiterhin desolat. Das Bamf kann nicht prognostizieren, wann eine Ausweitung der Widerrufsprüfungen möglich ist.

Politische Reaktionen

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, fordert die Regierung auf, systematische Widerrufsprüfungen zu beginnen, insbesondere bei jungen, alleinstehenden und sunnitischen Männern. Er sieht keinen bedarf für ein neues Gesetz, sondern eine Angelegenheit des laufenden regierungshandelns.

Der Koalitionspartner SPD zeigt sich zurückhaltend. Sebastian Fiedler, Obmann im Bundestags-Innenausschuss, betont, dass die Aufnahme der Widerrufsprüfungen nicht oberste Priorität habe. Der Fokus liege auf der Rückführung von Straftätern und der Unterstützung freiwilliger Rückkehr. Fiedler äußert Zweifel an der personellen Kapazität des Bamf, um die Schutztitel vieler Syrer neu zu überprüfen.