EU plant Rückkehrzentren in Drittstaaten
Die Europäische Union hat Pläne zur Errichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten vorgestellt, um Abschiebungen zu erleichtern. Dies gab die zyprische EU-Ratspräsidentschaft am Montag bekannt. Vertreter des Europaparlaments und der Mitgliedsländer haben eine Einigung erzielt, die jedoch noch der finalen Zustimmung des Parlaments und der EU-Staaten bedarf.
Unterbringung abgelehnter Asylbewerber
In den geplanten Rückkehrzentren sollen abgelehnte Asylbewerber untergebracht werden, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden können. Gründe hierfür könnten die Weigerung des Heimatlandes oder fehlende diplomatische Beziehungen sein. Die Standorte der Zentren sind bislang unklar. Ziel ist es, den Anteil ausreisepflichtiger Migranten in der EU zu verringern. Unbegleitete Minderjährige sind von den Regelungen ausgenommen, während Familien mit kindern abgeschoben werden können.
Abkommen mit Drittstaaten
Für die Abschiebungen ist ein abkommen mit einem Drittstaat erforderlich, der die Flüchtlinge aufnimmt und möglicherweise finanzielle Unterstützung oder Visavorzüge erhält. Deutschland und andere EU-Staaten arbeiten an solchen Vereinbarungen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt das Vorhaben. Bisher existierte kein EU-Rahmen für ein solches Vorgehen. Italien hatte ein Abkommen mit Albanien geschlossen, das vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten wurde. Großbritannien scheiterte mit einem ähnlichen Modell in Ruanda.
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