Weber fordert neuen Ton in der migrationsdebatte
Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat seine partei zu einem neuen Ton in der Migrationsdebatte aufgerufen. Es sei Aufgabe der CSU,den Menschen zu erklären,dass Deutschland Zuwanderung benötige,beispielsweise im bereich der Pflege,sagte Weber der „Süddeutschen Zeitung“. Gleichzeitig betonte er die Notwendigkeit, illegale Migration zu bekämpfen, aber auch die Bedeutung der zuwanderung offen anzusprechen.
Positionierung innerhalb der CSU
Weber, der auch Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) ist, widersprach damit indirekt CSU-Chef Markus Söder. Mit Blick auf die Zuwanderung erklärte Weber, dass Bayern und Deutschland vielfältiger würden und sich das Stadtbild verändern werde. Dies müsse den Menschen ehrlich vermittelt werden, um das Vertrauen nicht zu gefährden. Die Position der CSU sei, dass Menschen, die rechtmäßig in Deutschland leben und einen Beitrag zur Gesellschaft leisten, zum Stadtbild dazugehören.
Unterstützung und Kritik an Söder
Trotz der unterschiedlichen Ansichten verteidigte Weber Markus Söder. Der Parteichef habe mit seiner Aussage zum Stadtbild eine grundlegende Frage angesprochen,nämlich ob Personen ohne Bleiberecht in deutschland bleiben sollten. Die CSU wolle keine Parallelgesellschaften. Weber lobte zudem Söder dafür, die „Döner-Partei CSU“ erfunden zu haben, und äußerte die Hoffnung, daraus eine positive Migrationsrhetorik ableiten zu können. Die CSU solle zuwanderer-Geschichten als Erfolgsgeschichten erzählen und überlegen, wie Menschen mit deutsch-türkischem Hintergrund stärker in die Partei integriert werden könnten.
Appell zur Mäßigung
Abschließend mahnte Weber die CSU zur Mäßigung in der Debatte. Im Kampf gegen den Populismus solle die Partei zusammenführen und nicht spalten. Die CSU sei keine Kulturkampf-Partei.
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