Wagenknecht äußert Zweifel am Friedenswillen Europas und der Ukraine
Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat nach dem jüngsten Ukraine-Gipfel in Washington Zweifel am Friedenswillen der europäischen Verbündeten sowie des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geäußert.
Kritik an Kompromissbereitschaft
Wagenknecht erklärte gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, es blieben große Zweifel, ob die europäische „Koalition der unwilligen“ und Selenskyj überhaupt Frieden anstreben. Die Kompromissbereitschaft bei Selenskyj, Merz und anderen sei weiterhin „nahe Null“.Das Festhalten an Maximalforderungen wie einer Waffenruhe als Vorbedingung für Verhandlungen erschwere den Weg zu einem echten Frieden und verlängere das Sterben im Kriegsgebiet, so Wagenknecht.
Bewertung des Treffens in Washington
Das Treffen bei US-Präsident Donald Trump in Washington bezeichnete Wagenknecht als „Gipfel der leisen Hoffnung – und das nicht wegen, sondern trotz der Europäer“.Positiv bewertete sie die Möglichkeit eines Treffens zwischen dem russischen Präsidenten und seinem ukrainischen Amtskollegen. Sollte Präsident Putin zu einem bilateralen treffen mit Selenskyj bereit sein, wäre dies nach Ansicht Wagenknechts ein positives Signal.
Forderung nach Einbindung weiterer Staaten
Für zukünftige Treffen zur Beilegung des Ukraine-Krieges forderte Wagenknecht die Einladung von Ländern wie Brasilien, Südafrika, China und Indien. Diese Staaten bemühten sich laut Wagenknecht bereits seit längerem ernsthaft um Vermittlung und Frieden. Die Frage der Sicherheitsgarantien könne ohne diese Länder nicht gelöst werden. Bundeswehr- oder andere NATO-Soldaten in der Ukraine seien laut Wagenknecht kein Weg zum Frieden. Stattdessen sollten neutrale Staaten Garantien geben.
