vorwürfe gegen AfD wegen gezielter Informationsbeschaffung
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), wirft der AfD vor, sich durch parlamentarische Anfragen systematisch sensible Informationen zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu verschaffen.
Systematische Anfragen zu militärischen Fähigkeiten
Röwekamp erklärte dem „Spiegel“, es sei auffällig, dass die AfD-Fraktion eine Vielzahl detaillierter und aufeinander aufbauender Anfragen zu militärischen Fähigkeiten und Fähigkeitslücken der Bundeswehr stelle. in ihrer Gesamtheit und im Grad der Detaillierung ließen sich diese Anfragen nicht mit einem berechtigten Interesse an parlamentarischer Kontrolle erklären.
Verdacht auf gezielte informationsbeschaffung
Nach Einschätzung Röwekamps bestehe der Verdacht, dass gezielt und systematisch militärisch sensible Informationen aus dem Bundesverteidigungsministerium und der Bundeswehr beschafft werden sollen. Diese Informationen könnten für ausländische Mächte, insbesondere Russland, von großem Wert sein.Russland habe seine Spionageaktivitäten und hybriden Angriffe gegen Deutschland in den vergangenen Jahren kontinuierlich verstärkt.
Reaktionen im Verteidigungsministerium und bei der Bundeswehr
Auch hochrangige Militärs und die Leitungsebene im Bundesverteidigungsministerium zeigen sich laut „Spiegel“ alarmiert. Die Anfragen der AfD wirkten koordiniert und zielten darauf ab, Schwachstellen der Bundeswehr zu identifizieren.Es bestehe der Eindruck, dass systematisch Fragenkataloge abgearbeitet würden, die auf konkrete militärische Fähigkeiten sowie auf Zeitpläne zur Schließung von Fähigkeitslücken abzielten.
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