Thüringens Innenminister Maier fordert Kursüberprüfung der SPD
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat angesichts schwacher Umfragewerte der Sozialdemokraten und wachsender Zustimmung für die AfD den Kurs seiner Partei kritisiert. Die SPD müsse „schonungslos eigene Fehler analysieren", sagte Maier der „Süddeutschen ZeitungInnenminister Maier kritisiert kurs der SPD
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat angesichts schwacher Umfragewerte seiner Partei und wachsender Zustimmung für die afd den politischen Kurs der Sozialdemokraten kritisiert. Die SPD müsse „schonungslos eigene Fehler analysieren“, sagte Maier der „Süddeutschen Zeitung“.
Forderung nach Rückbesinnung auf Arbeit und Industriepolitik
maier erklärte, die SPD habe „bei unserem Einsatz für Minderheiten manchmal die Interessen der Mehrheit aus dem Blick verloren“. Die Partei habe zwar den Anspruch, „die Partei der Arbeit zu sein“. Sie werde jedoch „zu wenig wahrgenommen als die Partei, die sich um das Vorhandensein sicherer und gut bezahlter arbeitsplätze kümmert“.
Stattdessen habe die SPD „die Schwerpunkte zu sehr auf den Ausbau des Sozialstaats und Identitätspolitik gelegt“. Maier verwies auf eine Warnung des früheren SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück: „Die Addition von Minderheitsinteressen führe nicht zur Mehrheit.“ Die SPD müsse „wieder zurück zu ihren Wurzeln,zum Beispiel zur Industriepolitik“.
Kritik am Verbot des compact-Magazins
Bewertung der Entscheidung von Nancy Faeser
Maier kritisierte zudem das im Sommer 2024 von der damaligen bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erlassene Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins. „ja, das Compact-Verfahren war ein Fehler. Das war ein Schnellschuss“, sagte er.Das Vorgehen habe „das Narrativ ermöglicht, hier solle die pressefreiheit eingeschränkt werden“.
Gerichtliche Aufhebung des Verbots
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte das Verbot im Sommer 2025 unter Verweis auf die Meinungs- und Pressefreiheit aufgehoben. Das Magazin darf damit weiter erscheinen.
