forderungen nach Ersatz für abgesagte Tomahawk-Lieferung
Verteidigungspolitiker von Union und SPD drängen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf einen schnellen Ersatz für die abgesagte Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern.
Reaktionen auf die Absage
Die stellvertretende vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, äußerte gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online, dass bei einem Ausfall der Stationierung der amerikanischen Tomahawks in Deutschland der Aufbau eigener europäischer Fähigkeiten beschleunigt werden müsse. Die Tomahawks waren als Übergangslösung gedacht,bis Europa über eigene moderne Präzisionswaffen verfügt.
Hintergrund der Absage
US-Präsident Donald Trump hatte die von der Biden-Regierung für 2024 zugesagte Stationierung der Tomahawk-Waffen auf deutschem Boden abgesagt. Diese sollten die konventionelle abschreckung in Europa angesichts einer russischen Bedrohung stärken. Experten warnen nun vor einer „Abschreckungslücke“.
Plädoyer für europäische Raketenproduktion
Möller plädierte für den Aufbau einer eigenen Raketenproduktion in Europa und verwies auf die technologischen Möglichkeiten in Deutschland. sie betonte die Notwendigkeit, dass die Partner des ELSA-Projekts schnell zusammenkommen, um die Entwicklung, Produktion und Beschaffung zu beschleunigen. Zudem sprach sie sich für eine Kooperation mit der Ukraine aus, die mit dem Marschflugkörper FP-5 Flamingo eigene Mittelstreckenfähigkeiten entwickelt habe.
Kritik der Union
auch die Union erhöhte den Druck auf Pistorius. Der verteidigungspolitische sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU), kritisierte den langsamen Fähigkeitsaufwuchs der Bundeswehr, insbesondere im Bereich weitreichender Waffen. Er forderte von Pistorius einen „Aktionsplan 2029“, um die Abschreckungsfähigkeit Deutschlands zu gewährleisten. Dabei sollten auch innovative Lösungen junger deutscher Unternehmen in Betracht gezogen werden.
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