SPD-Experte fordert Entscheidung zum FCAS-Projekt
kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz hat der SPD-Haushaltsexperte Andreas Schwarz den Druck auf eine Entscheidung im deutsch-französischen Kampfjet-Projekt FCAS erhöht.
macron in der Verantwortung
Mit Blick auf den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron sagte Schwarz der „Rheinischen Post“, Macron müsse sich an seiner Durchsetzungskraft gegenüber dem französischen Flugzeugbauer Dassault messen lassen. Es reiche nicht, wenn sich die politischen Führungen in Paris und Berlin einig seien, aber die französische Industrie sich nicht an vertragliche Vereinbarungen halte.
Projekt auf Augenhöhe
Macron hatte zuletzt ein Scheitern des Projekts zurückgewiesen,dennoch steht dies weiter im Raum. Schwarz betonte,das Projekt sei auf Augenhöhe konzipiert worden,und das deutsche Parlament erwarte eine Umsetzung auf augenhöhe. Deutschland wolle eine Partnerschaft nicht nur bei den Kosten, sondern auch beim Know-how und Bau des Flugzeugs. Die signale aus der französischen Industrie seien jedoch anders.
Dringlichkeit einer Entscheidung
Der Haushaltspolitiker mahnte, aufgrund der Bedeutung des Projekts müsse eine Entscheidung zeitnah getroffen werden. In Europa gebe es Alternativpartner, und das sollte Dassault und Macron bewusst sein, so Schwarz.
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