SoVD kritisiert Scheitern der Entlastungsprämie

SoVD kritisiert Scheitern der Entlastungsprämie im Bundesrat

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) zeigt sich enttäuscht über das Aus der geplanten Entlastungsprämie im Bundesrat.

Stellungnahme des SoVD

SoVD-Vorstandschefin Michaela Engelmeier äußerte gegenüber den Zeitungen der Funke-mediengruppe, dass die steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie trotz der angespannten wirtschaftlichen Lage ein zusätzlicher Weg zur Unterstützung von Beschäftigten gewesen wäre.

Hintergrund und Forderungen

In Zeiten stark gestiegener Lebenshaltungskosten hätte die Maßnahme vielen Menschen spürbare Hilfe bieten können. Die Preise für Lebensmittel, Energie und Lebenshaltungskosten bleiben auf hohem Niveau. Besonders Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen spüren die zunehmenden finanziellen Belastungen, auch im Bereich Mobilität.

Der SoVD fordert daher ein bundesweit gültiges Sozialticket und Investitionen in einen verlässlichen, flächendeckenden und barrierefreien öffentlichen Nahverkehr. Engelmeier betonte zudem die Bedeutung, auch die über 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner bei Entlastungsmaßnahmen zu berücksichtigen.

Gesetzesentwurf gescheitert

die steuerfreie Prämie von bis zu 1.000 Euro, die Unternehmen an ihre Beschäftigten zahlen könnten, scheiterte am Freitag. Der Bundesrat stimmte dem bereits vom Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf überraschend nicht zu.