Bußgeldbescheide für nicht ausgefüllte Wehrdienst-Fragebögen
Das Bundesverteidigungsministerium plant, jungen Männern, die den Fragebogen zum neuen Wehrdienst nicht ausgefüllt haben, bußgeldbescheide zu schicken. Nach einer Frist von vier Wochen und einer Nachfrist werden die Bescheide versandt, wie ein Sprecher des Ministeriums mitteilte.Derzeit werden die entsprechenden Abläufe erarbeitet.
Bußgeldhöhe und weitere maßnahmen
Das Ministerium plant ein Bußgeld von maximal 250 Euro, obwohl gesetzlich höhere Beträge möglich wären. Die genaue Höhe wird im Einzelfall festgelegt. Bei bloßer Fahrlässigkeit könnte das Bußgeld niedriger ausfallen. Ob die Angelegenheit mit der Zahlung des Bußgeldes abgeschlossen ist, bleibt unklar. Der Sprecher erwähnte mögliche gerichtliche Maßnahmen oder Vollstreckungen, ließ jedoch offen, wie diese umgesetzt werden könnten.
Rücklaufquote und Interesse am Wehrdienst
Bis Ende April verschickte die Bundeswehr über 200.000 Anschreiben an junge Männer und Frauen,um die Bereitschaft zum Wehrdienst abzufragen.rund 86 Prozent der angeschriebenen Männer haben den Fragebogen fristgerecht zurückgesendet. Nach einer Erinnerung gaben etwa 73 Prozent der erinnerten Männer ihre Rückmeldung innerhalb der verlängerten Frist ab. Die Rücklaufquote bei Personen anderen Geschlechts, die den Fragebogen nicht ausfüllen müssen, liegt bei rund drei Prozent. Angaben zum Interesse am Wehrdienst machte das Ministerium nicht.
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