Merz und Michal beraten über Lage im Ukrainekrieg
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in Berlin mit dem estnischen ministerpräsidenten Kristen Michal über die aktuelle sicherheitspolitische Lage im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine gesprochen. Man habe „leider auch viel Zeit“ für dieses Thema aufwenden müssen, sagte Merz am Donnerstag nach dem Treffen.
Sicherheitslage und hybride Bedrohungen
Merz betonte, Estland habe die Auswirkungen des Ukrainekriegs „direkt vor Augen“. als Beispiele nannte er Desinformation, Sabotage und Drohnen von russischer Seite. Diese kämen nicht nur in osteuropa, sondern auch in Deutschland im Rahmen einer hybriden Kriegsführung zum Einsatz.
Der Bundeskanzler bekräftigte, man wolle „gemeinsam die Nato-Ostflanke stärken“. die baltischen Staaten könnten sich auf die „Solidarität“ Deutschlands verlassen. Das gelte auch für die Rüstungskooperation, fügte Merz hinzu.
Unterstützung für die Ukraine
Verteidigungsfähigkeit und Sicherheitsgarantien
Merz erklärte,beide regierungschefs seien sich einig,dass die Ukraine sich „wirksam“ verteidigen können müsse. Dafür brauche das Land „starke Streitkräfte“ und „belastbare Sicherheitsgarantien ihrer Partner“ auch nach einem etwaigen Ende des Krieges.
Bedingungen für einen Friedensschluss
Für einen möglichen Friedensschluss bedürfe es nach den Worten des Kanzlers der zustimmung der europäischen partner und der Verbündeten innerhalb des Bündnisses. Deutschland und Estland begrüßten die Bemühungen der USA, ein Ende des Krieges herbeizuführen. Dabei dürfe es jedoch keine „einseitigen territorialen zugeständnisse“ geben,sagte Merz. Die in Genf begonnenen Gespräche müssten nun weitergeführt werden.
