Hubertz sieht Reform des Heizungsgesetzes als „großen Brocken“, rechnet aber mit Einigung
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die geplante Reform des Heizungsgesetzes als umfangreiches Vorhaben beschrieben, zugleich aber Zuversicht für eine Einigung in der Koalition signalisiert. „Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist ein großer Brocken,aber lösbar“,sagte hubertz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Mein Ministerium ist auf einem konstruktiven Weg zu den vereinbarten Eckpunkten.“
Auftrag für Eckpunkte zur Reform des heizungsgesetzes
Vereinbarungen im Koalitionsausschuss
Die Spitzen von Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss darauf verständigt, dass Hubertz und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bis Ende januar Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes vorlegen sollen. Das Gesetz soll künftig den Namen Gebäudemodernisierungsgesetz tragen.
Neben der Reform des Heizungsgesetzes beschlossen union und SPD, dass wichtige Infrastrukturvorhaben künftig schneller gebaut werden sollen.
Schnelleres Bauen und beschleunigte Infrastrukturprojekte
„Von diesem Koalitionsausschuss geht ein Drehmoment für mehr Tempo beim Bauen aus“, sagte Hubertz den Funke-Zeitungen. „Mit der Straffung von Verfahren, mehr Flexibilität bei Vergaben und der Priorisierung von Infrastrukturprojekten aus dem Sondervermögen sorgen wir dafür, dass wir schneller von Plänen in den Umsetzungsmodus kommen.“
