Koalition sieht Fortschritte bei Ausgestaltung des Wehrdienstes
Kanzleramtsminister Thorsten Frei sieht die Koalition bei der künftigen Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland auf einem guten Weg. Nach Angaben von Frei eint die Beteiligten das Ziel, den notwendigen personellen Aufwuchs für die Bundeswehr sicherzustellen. Dies sagte er der „Rheinischen post“.
Sicherheitslage erfordert zügiges Handeln
Frei betonte, die angespannte sicherheitspolitische Lage erlaube keine Verzögerung bei der Umsetzung der Pläne. Verteidigungsminister Boris Pistorius stehe vor zahlreichen Aufgaben. Die Bundeswehr müsse personell, materiell und infrastrukturell so aufgestellt werden, dass die eingegangenen Verpflichtungen erfüllt werden können.Gleichzeitig müsse die fortlaufende Unterstützung der Ukraine mit Waffen, Gerät und Munition weiter organisiert werden, so Frei.
Diskussion um Freiwilligenmechanismen
Verteidigungsminister Pistorius hatte zuvor erklärt, er rechne mit einer baldigen Einigung. Union und SPD verhandeln derzeit insbesondere darüber, welche Mechanismen greifen sollen, falls sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden.
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