Forderung nach europäischer Verteidigungssouveränität
Manfred Weber (CSU), EU-Parlamentarier und Vorsitzender der Europäischen Volksparteien (EVP), hat ein radikales Umdenken in der Verteidigungspolitik der europäischen Partnerländer gefordert. Europa müsse souverän werden und sich selbst verteidigen können, erklärte Weber der Mediengruppe Bayern.
Europa als Atommacht
Weber betonte, dass keine andere Macht Europa mit stärkeren Waffen bedrohen dürfe, als es selbst besitzt. Er forderte, dass Europa Atommacht werden müsse. Nur mit europäischen nuklearen Fähigkeiten könne eine langfristige europäische Verteidigung auf eigenen Beinen stehen.
Geopolitische Herausforderungen
Angesichts der Äußerungen von US-Präsident Donald Trump, der die Sicherheitsgarantie der NATO infrage gestellt hat, sieht Weber gewaltige geopolitische Umwälzungsprozesse. Trump verknüpfe Wirtschaftsinteressen mit Sicherheitsfragen. Die Ukraine stehe unter enormem militärischem Druck. weber betonte, dass die Strategie europas nicht auf Hoffnung basieren könne.
Kooperation mit Frankreich
Weber rät, auf das Angebot von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einzugehen, der eine atomare Kooperation angeboten hatte. Dies sei eine echte Chance für Europa. Er warnte jedoch vor möglichen Veränderungen der politischen Verhältnisse in Frankreich und plädierte für eine Europäisierung der französischen Atomwaffen. Die Kontrolle von nuklearen und nicht-nuklearen Fähigkeiten müsse auf breite Beine gestellt werden.Notwendig seien gemeinsame Strukturen wie ein gemeinsames Lagebild, Kommando und Finanzierung, um einen europäischen Atomschirm zu schaffen.
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