Einleitung
Die Bundesregierung plant, die Kapazitäten im Zivilschutz für Kriegs- und Anschlagsfälle erheblich zu erweitern. Ein sonderprogramm in Höhe von zehn Milliarden Euro soll dafür bereitgestellt werden.
Hauptteil
Nach einem Bericht der „Bild“ basiert das Vorhaben auf einem Kabinettsentwurf. Die vorgesehenen Mittel sollen in zusätzliche Ausrüstung, Gebäude, Personal und Technik, insbesondere beim technischen Hilfswerk (THW), investiert werden. Eine neue Stabsstelle „Kommando zivile Verteidigung“ soll beim Bundesinnenministerium eingerichtet werden, um die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr im verteidigungsfall zu koordinieren.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) betonte gegenüber der „Bild“ die bedeutung der Maßnahmen: „Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung. mit klarer Kante gegen hybride Bedrohungen und konsequenter Unterstützung der ehrenamtlichen kräfte.“ Er fügte hinzu, dass die Vernetzung von militärischer und ziviler Verteidigung für mehr Sicherheit und Resilienz sorge.
Geplante Maßnahmen
Bis 2029 plant Dobrindt die Anschaffung von 1.000 neuen Spezialfahrzeugen und 110.000 neuen Feldbetten. Ein Bauprogramm für Gebäude und Anlagen des THW soll ebenfalls aufgelegt werden. Zudem ist der Aufbau einer medizinischen Bundestaskforce an 50 Standorten für einen „Massenanfall“ von verletzten vorgesehen. Alle öffentlichen Zufluchtsräume wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen sollen in einem Kataster erfasst und in die digitale NINA-Warn-App des bundes integriert werden.
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