AfD jetzt auch bei Infratest erstmals vor Union
Die AfD führt erstmals in der bundesweiten politischen Stimmung laut Infratest
Politik
Steuerschätzer schrauben Erwartungen deutlich nach unten
Bund, Länder und Kommunen müssen in den kommenden Jahren mit geringeren Steuereinnahmen rechnen. Laut Steuerschätzung werden die Einnahmen von 2026 bis 2030 um etwa 87 Milliarden Euro niedriger ausfallen als im letzten Herbst prognostiziert. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stellte diese Zahlen am Donnerstag vor
EU einigt sich auf Konkretisierung von KI-Regeln
EU-Kommission, Europäisches Parlament und EU-Rat einigen sich auf Regeln für Künstliche Intelligenz
Infratest: AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung vor CDU aus
Die AfD erreicht in einer aktuellen Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 41 Prozent der Stimmen und vergrößert ihren Vorsprung gegenüber der CDU
Bericht: Einstieg bei Panzerbauer KNDS droht zu scheitern
Der geplante Staatseinstieg des Bundes beim Panzerhersteller KNDS steht vor dem Scheitern
AfD-Vizechef Gottschalk lobt Wärmepumpen und E-Autos
AfD-Vizechef Kay Gottschalk äußert sich positiv zu Wärmepumpen und E-Autos
Datenschutzbeauftragte: Verzicht auf Gesichtsscans auch „Chance“
Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider kritisiert Gesichtserkennungstechnologien als fehleranfällig und datenschutzrechtlich kritisch
Dobrindt will Abschiebungen mit neuem Gesetz beschleunigen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Gesetz zur schnelleren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
Trump: USA setzen Militäreinsatz in Straße von Hormus aus
Die USA setzen ihren Militäreinsatz zum Schutz von Schiffen in der Straße von Hormus vorübergehend aus, teilte Präsident Donald Trump mit
Deutschland und Portugal wollen wirtschaftliche Beziehungen ausbauen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Portugal zu vertiefen
Spahn als Chef der Unionsfraktion wiedergewählt
Jens Spahn (CDU) bleibt Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Unionsparteien
Forsa: AfD weiter klar vor Union
Die AfD führt laut Forsa-Umfrage weiterhin in der Wählergunst
SPD will Koalition fortsetzen – „Freuen uns auf die drei Jahre“
Ein Jahr nach dem Start der Bundesregierung bekräftigt die SPD ihre Unterstützung für die Koalition
Ein Jahr nach Start nur noch 11 Prozent mit Regierung zufrieden
Ein Jahr nach Amtsantritt steht die schwarz-rote Bundesregierung in der Bevölkerung unter massiver Kritik
Bahn fordert von Fahrgästen mehr Respekt
Die Deutsche Bahn setzt auf mehr Respekt gegenüber ihrem Personal. Neben Bodycams sollen künftig auch Tonaufnahmen in Zügen eingesetzt werden. Plakate mit der Aufschrift „Die Würde des Menschen ist unantastbar – Auch für alle in Uniform“ sind in Bahnhöfen und Zügen zu sehen