UNHCR warnt vor Überlastung Syriens bei Rückkehr von Geflüchteten
Der Leiter des UN-Flüchtlingshilfswerks in Syrien, Gonzalo Vargas Llosa, warnt vor einer erzwungenen Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland.
Rückkehrzahlen und Aufnahmekapazität
Nach Angaben von Vargas Llosa sind in diesem Jahr eine Million geflohene Syrer aus Nachbarländern nach Syrien zurückgekehrt. Für das kommende Jahr wird mit einer weiteren Million Rückkehrern gerechnet. Vargas Llosa erklärte gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“, dass Syrien bei der Aufnahme von Rückkehrern am Limit sei und die Aufnahmekapazität bereits jetzt erschöpft sei. Eine Rückführung weiterer Geflüchteter aus Ländern wie Deutschland könne die Situation weiter verschärfen.
Pläne der Bundesregierung
Die Bundesregierung plant, eine Vereinbarung mit Syrien zu treffen, um zunächst Straftäter und später auch Personen ohne Aufenthaltsrecht abzuschieben. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kündigte an, noch in diesem Jahr entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Dazu sollen auch die ausgesetzten Asylentscheidungen wieder aufgenommen werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhielt die Weisung, die Arbeit an den betreffenden Fällen fortzusetzen.
Prekäre Lage und humanitäre Hilfe
Vargas Llosa betonte,dass die Lage in Syrien weiterhin prekär sei und eine erzwungene Rückkehr nur selten nachhaltig sei. Viele Rückkehrer würden das Land erneut verlassen und in Nachbarländer wie Jordanien und den Libanon weiterziehen,die bereits stark belastet seien,oder nach Europa ausweichen.
Zudem kritisierte der UNHCR-Vertreter die Kürzung humanitärer Hilfen durch zahlreiche Staaten, darunter auch Deutschland. Infolge der gekürzten Mittel musste der UNHCR 40 Prozent der 122 regionalen Anlaufstellen in Syrien schließen. Vargas Llosa bezeichnete die Situation als eine der größten Flüchtlingskrisen weltweit und betonte die Notwendigkeit, die Chance zur Lösung der Krise zu nutzen.
