Unterstützung für Polens Vorgehen nach Drohnenvorfall
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat das Vorgehen der polnischen Regierung nach dem Drohnenvorfall unterstützt. In der Regierungsbefragung im Bundestag erklärte Pistorius am mittwoch: „Wir kooperieren mit den Polen bei der Konsultierung nach Artikel 4.“ Er betonte, dass die Bundesregierung dieses Vorgehen befürworte, da es als richtig angesehen werde. Es sei wichtig, in dieser Situation klare Signale zu setzen.
Konsultationen nach Artikel 4 des NATO-Vertrags
Nach dem Abschuss mehrerer russischer Drohnen hatte Polen Konsultationen nach Artikel 4 des NATO-Vertrags beantragt. dieser Artikel sieht einen förmlichen Konsultationsmechanismus vor, wenn ein Mitgliedstaat der Auffassung ist, dass die Unversehrtheit seines Gebiets, seine politische Unabhängigkeit oder seine Sicherheit bedroht sind.
Herkunft und Ziel der Drohnen
Pistorius äußerte mit Blick auf den Vorfall, dass die Drohnen „offensichtlich von belarussischem Gebiet aus auf ihren Weg geschickt worden sind“. Es gebe keine Hinweise darauf, dass es sich um Kurskorrektur-Fehler oder ähnliche Vorfälle handele.Die Drohnen seien gezielt auf diesen Kurs gebracht worden. um in die ukraine zu gelangen,hätten sie diesen Weg nicht fliegen müssen.
Bewaffnung und Bedrohungslage
Nach Angaben von Pistorius waren die Drohnen entsprechend bewaffnet. „Es hätte also auch jederzeit etwas passieren können“, sagte der verteidigungsminister.Dies zeige, dass eine ständige Bedrohung durch Provokationen russischer Streitkräfte bestehe – im baltischen Luftraum, in der ostsee, im Wasser sowie in Mitteleuropa durch hybride angriffe oder durch flüge.
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