EU: Plan zur Elektrifizierung von Firmenflotten droht zu scheitern
Die EU-Kommission plant, Unternehmensflotten schneller zu elektrifizieren. Der Plan steht jedoch auf der Kippe
Polen
Rufe aus CDU nach Spritpreisdeckel wie in Polen
Angesichts steigender Spritpreise fordert der sächsische CDU-Abgeordnete Florian Oest einen festen Preisdeckel. „Das bisherige Spritpreispaket reicht nicht aus“, sagte Oest dem „Stern
Länderübergreifende Razzien gegen rechten Verlag
Razzien gegen mutmaßliche Betreiber eines rechtsextremen Verlages
Sicherheitsbehörden in Deutschland, Polen und Spanien haben am Mittwoch Razzien gegen mutmaßliche Betreiber eines rechtsextremen Verlages durchgeführt.
Durchsuchungen in Deutschland
In Deutschland fanden Durchsuchungen an acht Orten in Brandenburg, Baden-Württemberg, Sachsen, Bayern und Nordrhein-Westfalen statt, wie der RBB berichtet.
Ermittlungen in Polen und Spanien
In Polen richteten sich die Ermittlungen gegen eine Druckerei. In Spanien wurden eine Lagerhalle sowie Privat- und Geschäftsräume durchsucht, die einem Brandenburger Rechtsextremisten, der in Deutschland eine Haftstrafe absitzt, und seiner Frau zugeordnet werden.
Weitere Beschuldigte
Die Durchsuchungen richteten sich zudem gegen acht weitere Personen, darunter Druckereibesitzer, ein Grafiker, ein IT-Spezialist und der Besitzer eines Business-Centers
Rüstungskonzern Renk baut Werk in Polen
Der Augsburger Rüstungskonzern Renk plant, seine Aktivitäten in Osteuropa auszubauen
Weimarer Dreieck an Putin: Europa hat einen langen Atem
Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens bekräftigen im Weimarer Dreieck ihren Kurs zum Ukraine-Krieg. Ein dauerhafter, gerechter Frieden sei das Ziel
Weißrussischer Spion in Polen enttarnt – auch Deutschland betroffen
Ein mutmaßlicher Spion aus Weißrussland wurde vom polnischen Geheimdienst festgenommen. Er soll auch in Deutschland aktiv gewesen sein
Waffengeschenke für Polen: Ischingers Vorschlag trifft auf Skepsis
Der Vorschlag von Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Polen Waffensysteme zu schenken, stößt auf Skepsis. Deutsche Politiker und Sicherheitsexperten äußern Bedenken. Carlo Masala, Professor für internationale Politik an der Bundeswehr-Universität München, bezeichnete den Vorschlag als „bizarr“ und „paternalistisch“. Polen baue seit Jahren erfolgreich eine der stärksten konventionellen Streitkräfte in der NATO auf, so Masala gegenüber der „Welt
Ischinger plädiert für deutsche Waffengeschenke an Polen
Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, spricht sich für deutsche Waffenlieferungen an Polen aus
Klingbeil plant „Europa der zwei Geschwindigkeiten“
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert nach geopolitischen Turbulenzen schnelle Reformen in der EU. „Jetzt ist Zeit für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten“, sagte er bei einer Veranstaltung in Berlin
Europäer weisen US-Ansprüche auf Grönland zurück
Mehrere europäische Staaten haben nach erneuten US-Ansprüchen ihre Solidarität mit Grönland bekräftigt. In einer gemeinsamen Erklärung betonten Deutschland, Frankreich, Italien, Polen, Spanien, Großbritannien und Dänemark am Dienstag, dass Grönland seinem Volk gehöre
EuGH verurteilt Polen wegen Justizverstößen
Der Europäische Gerichtshof hat Polen wegen Verstößen gegen Grundprinzipien des EU-Rechts verurteilt. Das polnische Verfassungsgericht verletzte in mehreren Urteilen den Vorrang und die einheitliche Anwendung des Unionsrechts
Bundeswehr-Soldaten sollen Schutzwall an Polens Ostgrenze bauen
Die Bundeswehr soll sich ab April 2026 an der Sicherung der Ostgrenze Polens zu Belarus und Russland (Kaliningrad) beteiligen
Freiburg siegt in Europa League – Mainz-Remis in Conference League
Der SC Freiburg hat in der Europa League gegen RB Salzburg einen wichtigen 1:0-Erfolg eingefahren, während Mainz 05 in der Conference League trotz langer Unterzahl ein 1:1 bei Lech Posen verteidigt hat.
Freiburg setzte sich im letzten Spiel der Ligaphase gegen Salzburg knapp durch.
Bundestag will Gedenkort für polnische Opfer des Zweiten Weltkriegs
Der Bundestag hat sich am Mittwoch für die Errichtung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und der deutschen Besatzung in Polen ausgesprochen
Energiepolitik: Union stellt Vorrang der Erneuerbaren infrage
In der Union wächst der Druck auf eine Veränderung in der europäischen Energiepolitik. Das Weimarer Dreieck soll dabei eine führende Rolle einnehmen