Insa: AfD baut Vorsprung vor Union aus
Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst aus
Parteien
Rufe nach Vorbereitungen für AfD-Verbotsverfahren wieder lauter
Nach dem Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland fordern Bundestagsabgeordnete die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens
Chrupalla verspricht Ausschluss von Eichwald aus AfD
Der Co-Vorsitzende der AfD, Tino Chrupalla, sieht Alexander Eichwald nach dessen Auftritt bei der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ nicht mehr als AfD-Mitglied. Eichwald sei vor zwei Monaten in die Partei eingetreten und habe den Eintritt wahrscheinlich speziell für diesen Auftritt gewählt, sagte Chrupalla am Montag im TV-Sender ntv
Mercosur-Abkommen spaltet AfD-Bundestagsfraktion
Die AfD-Bundestagsfraktion ringt um eine gemeinsame Linie beim EU-Freihandelsabkommen mit Mercosur
Grünen-Fraktionsvize ruft zur Geschlossenheit im Umgang mit AfD auf
Von Notz fordert verstärkten Einsatz für Demokratie
Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat nach dem Kurswechsel des Verbands der Familienunternehmer im Umgang mit der AfD zum verstärkten Einsatz für die Demokratie aufgerufen.
Verweis auf Verantwortung aus der Geschichte
Von Notz erklärte dem „Handelsblatt“, die Verantwortung aus der deutschen Geschichte und das Grundgesetz verpflichteten Behörden, Institutionen, Zivilgesellschaft, Unternehmen, Unternehmer und alle Bürger, den liberalen Rechtsstaat klar und proaktiv zu verteidigen. Dies gelte gegenüber autoritären, demokratiefeindlichen, intoleranten, rassistischen, antisemitischen und menschenfeindlichen Organisationen, Parteien und Bewegungen.
Reaktion auf Kurswechsel der Familienunternehmer
Zugleich begrüßte der Grünen-Politiker, dass der Verband der Familienunternehmer Abstand von einer Normalisierung des Umgangs mit der AfD genommen habe. Die Partei wird vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft
AfD-Rückzieher der Familienunternehmer stößt auf Zustimmung
Reaktionen auf Kurswechsel der Familienunternehmer zur AfD
Der geänderte Umgang des Verbands der Familienunternehmer mit der AfD stößt bei CDU und SPD auf Zustimmung. CDU-Sozialflügelchef Dennis Radtke sagte dem „Handelsblatt“, ein drohender Mitglieder- und Einnahmeverlust scheine bei Unternehmern Wirkung zu zeigen
Maier erwartet „vollständige Machtergreifung“ durch Höcke in AfD
Aussagen von Thüringens Innenminister Georg Maier zur AfD
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) wirft der AfD vor, die Grundlagen der Demokratie anzugreifen. Die Strategie der AfD sei, die Demokratie von innen heraus zu zerstören, sagte Maier der „Welt
Dobrindt erwartet Hinwendung der AfD-Jugend zum Extremismus
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet, dass die neue Jugendorganisation der AfD genauso extremistisch ist wie ihre Vorgängerin und die Partei selbst
Rhein fordert Distanzierung von Gewalt in Gießen
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) verurteilte die Ausschreitungen in Gießen rund um den AfD-Jugendkongress und forderte eine Distanzierung von Gewalt
Özdemir wirbt für Dialog mit Autobranche
Özdemir warnt Grüne vor Ausklammern der Autoindustrie
Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hat seine Partei vor einem Ausschluss der Unternehmen in der Debatte über die Zukunft der Autoindustrie gewarnt. Beim Parteitag der Grünen in Hannover sagte er am Sonntag, er wolle alles dafür tun, damit das Auto der Zukunft in Untertürkheim, Zuffenhausen, Rastatt und Neckarsulm vom Band laufe
Brantner will „neuen Generationenvertrag“
Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert eine Beteiligung aller Generationen an Landesverteidigung und gesellschaftlichen Aufgaben. Beim Wehrdienst solle die Bundesregierung auf Freiwilligkeit setzen
Grüne setzen Parteitag fort – Antragsberatung im Fokus
Die Grünen setzen ihren dreitägigen Bundesparteitag in Hannover am Sonntagmorgen fort. Am dritten und letzten Tag beraten sie Anträge zu Steuern und Energiepolitik
Frei ruft Junge Gruppe zu verantwortungsvollem Vorgehen auf
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat die Junge Gruppe in der Unionsfraktion aufgerufen, ihr weiteres Vorgehen beim Rentenpaket nach den Beschlüssen im Koalitionsausschuss verantwortungsvoll zu prüfen
25.000 bei Anti-AfD-Protest in Gießen – Teils heftige Krawalle
Nach Angaben der Polizei haben am Samstag in Gießen etwa 25.000 Personen an Demonstrationen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation teilgenommen
Neue AfD-Jugend gegründet
In Gießen hat die AfD ihre neue Jugendorganisation „Generation Deutschland“ gegründet. Mehr als 800 Teilnehmer verabschiedeten ein Jugendstatut