Von Notz fordert verstärkten Einsatz für Demokratie
Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat nach dem Kurswechsel des Verbands der Familienunternehmer im Umgang mit der AfD zum verstärkten Einsatz für die Demokratie aufgerufen.Verweis auf Verantwortung aus der Geschichte
Von Notz erklärte dem „Handelsblatt", die Verantwortung aus der deutschen Geschichte und das Grundgesetz verpflichteten Behörden, Institutionen, Zivilgesellschaft, Unternehmen, Unternehmer und alle Bürger, den liberalen Rechtsstaat klar und proaktiv zu verteidigen. Dies gelte gegenüber autoritären, demokratiefeindlichen, intoleranten, rassistischen, antisemitischen und menschenfeindlichen Organisationen, Parteien und Bewegungen.Reaktion auf Kurswechsel der Familienunternehmer
Zugleich begrüßte der Grünen-Politiker, dass der Verband der Familienunternehmer Abstand von einer Normalisierung des Umgangs mit der AfD genommen habe. Die Partei wird vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem" eingestuftVon Notz fordert verstärkten Einsatz für Demokratie
Der stellvertretende Vorsitzende der grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat nach dem Kursschwenk des Verbands der Familienunternehmer im Umgang mit der AfD zu einem verstärkten Einsatz für die Demokratie aufgerufen.
Verantwortung aus Geschichte und Grundgesetz
Von Notz verwies auf die besondere Verantwortung in Deutschland.„Die Verantwortung aus unserer Geschichte und das Grundgesetz verpflichten deutsche Behörden,Institutionen,Zivilgesellschaft,Unternehmen und Unternehmer und uns alle in aller Klarheit und proaktiv,unseren liberalen Rechtsstaat gegen autoritäre,demokratiefeindliche,intolerante,rassistische,antisemitische und menschenfeindliche Organisationen,Parteien und Bewegungen zu verteidigen“,sagte er dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe).
Bewertung des Kurswechsels der Familienunternehmer
Der Grünen-Politiker begrüßte, dass der verband der Familienunternehmer Abstand von einer Normalisierung des Umgangs mit einer vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuften Partei genommen habe. Eine annäherung an die AfD, die „autokratischen Regimen huldigt“, sei mit den demokratischen Grundprinzipien der Bundesrepublik unvereinbar, erklärte von Notz.
