Schlagwort: Normal

Sven Schulze (CDU) betont, die AfD dürfe in Deutschland niemals politische Verantwortung übernehmen

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch betont, dass die schwarz-rote Bundesregierung bis zum regulären Ende bestehen bleibt

Abschiebung einer Uigurin aus Niedersachsen nach China Niedersachsen hat eine Uigurin aus Xinjiang nach China abgeschoben. Das Bundesamt für Migration ...

SPD zeigt Kompromissbereitschaft beim Verbrenner-Aus SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat der Union im Streit um das geplante Verbrenner-Aus ab 2035 Entgegenkommen ...

Bayern richtet ein Frühwarnsystem gegen synthetische Drogen wie Fentanyl und Nitazene ein

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnt vor einem „kulturellen Rabatt" bei Antisemitismus in Deutschland

Israels Botschafter Ron Prosor warnt vor zunehmendem linken Antisemitismus in Deutschland

Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Verschärfung in der SPD erreicht nötige Unterschriftenzahl Die Gegner von Verschärfungen beim Bürgergeld innerhalb der SPD haben nach ...

Kanzleramtsminister Thorsten Frei betont, dass die Sicherheitslage beim Wehrdienst keine Verzögerung erlaubt

Carsten Linnemann (CDU) und Tim Klüssendorf (SPD) fordern von Kommissionen mutige Reformvorschläge für Wachstum und soziale Sicherheit

Wolfgang Ischinger hält die Debatte über Rückführungen nach Syrien für überzogen und kritisiert die aktuelle Diskussion

Luisa Neubauer kritisiert die deutsche Klimaschutzbewegung als zu bequem und wirft Umweltaktivisten Selbstzufriedenheit vor

Die Antibiotika-Strategie der Bundesregierung zeigt kaum Wirkung: Die Abhängigkeit von Importen bleibt trotz neuer Einkaufsregeln bestehen

Ischinger warnt vor öffentlicher Kritik an China Der scheidende Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor öffentlicher Kritik an ...

Der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar strebt eine Rückkehr in die Politik an