Merz begrüßt Waffenruhe im Nahen Osten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßt die zweiwöchige Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran
Militär
Israel: Feuerpause im Nahen Osten gilt nicht für den Libanon
Feuerpause zwischen USA und Iran
Die vereinbarte zweiwöchige Feuerpause zwischen den USA und dem Iran gilt nach Angaben der israelischen Regierung nicht für den Libanon.
Stellungnahme der israelischen Regierung
In einer Erklärung des Büros von Premierminister Benjamin Netanjahu hieß es, Israel unterstütze die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Angriffe gegen den Iran für zwei Wochen auszusetzen. Voraussetzung sei, dass der Iran die Straße von Hormus sofort öffne und alle Angriffe auf die USA, Israel und andere Länder in der Region stoppe
Trump sagt Großangriff auf den Iran vorerst ab
US-Präsident Donald Trump hat einen vorläufigen Waffenstillstand mit dem Iran angeboten. Unter der Bedingung, dass der Iran die Straße von Hormus öffnet, will Trump Angriffe für zwei Wochen aussetzen
Iran-Krieg: Masala fürchtet endgültigen Bruch der Nato
Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München fordert die Bundesregierung auf, die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Angriffe auf die zivile Infrastruktur des Iran zu verurteilen. Masala sieht darin die Gefahr eines endgültigen Bruchs der NATO. „Angriffe auf zivile Ziele sind letzten Endes Kriegsverbrechen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland
Iran-Krieg: SPD erwägt Überprüfung von Ramstein-Nutzung
Die SPD erwägt eine gerichtliche Überprüfung der US-Basis in Ramstein, falls US-Präsident Trump die Bombardierung ziviler Ziele im Iran anordnet
Röwekamp kritisiert Trumps Drohung zu Brücken-Zerstörung im Iran
Thomas Röwekamp (CDU), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, kritisiert Trumps Drohung, Brücken im Iran zu bombardieren, als nicht nachvollziehbare militärische Strategie
Massive Angriffe auf Verkehrsinfrastruktur im Iran
Iran meldet landesweite Angriffe auf Verkehrsinfrastruktur. Eine Eisenbahnbrücke in Kaschan wurde bei einem israelischen Luftangriff beschädigt, berichten iranische Staatsmedien
Juristen kritisieren Genehmigungspflicht für Auslandsreisen
Verfassungsrechtler kritisieren mögliche Genehmigungspflicht für Auslandsreisen junger Männer. Alexander Thiele, Professor für Öffentliches Recht, hält die Regelung außerhalb von Spannungs- und Verteidigungsfällen für unverhältnismäßig. Ziel sei die Sicherung der Kenntnis über Aufenthalte potenzieller Wehrpflichtiger und die Gewährleistung einer ausreichenden Zahl an Wehrpflichtigen
Initiative für Waffenstillstand im Iran – Trump lehnt ab
US-Präsident Donald Trump hat einen Vorschlag für einen 45-tägigen Waffenstillstand mit dem Iran abgelehnt. Trump nannte die Initiative am Montag einen „bedeutenden Schritt“, jedoch „nicht ausreichend
Union verteidigt Auslands-Genehmigungspflicht
Thomas Erndl (CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, weist Kritik an der Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte von Männern unter 45 Jahren zurück
Fechner bezweifelt Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Johannes Fechner, erklärt, dass derzeit keine Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte junger Männer besteht
Geheimdienstchef der Iranischen Revolutionsgarde getötet
Der Geheimdienstchef der Iranischen Revolutionsgarde, Majid Khademi, wurde bei einem Luftangriff getötet
Bundeswehr-Digitalfunk kostet bereits rund zwei Milliarden Euro
Die Bundeswehr hat rund zwei Milliarden Euro für das Digitalfunk-Projekt ausgegeben, obwohl die Technik noch nicht einsatzfähig ist
Ausreisen: Kriegsdienstgegner sehen Vorbereitung für Wehrpflicht
Der politische Geschäftsführer der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK), Yannick Kiesel, äußert Kritik an einer Regel des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes. Diese Regelung verlangt von Männern zwischen 17 und 45 Jahren eine Genehmigung der Bundeswehr für längere Auslandsaufenthalte. Kiesel sieht darin eine Vorbereitung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht. „Wir kritisieren den entsprechenden Paragraphen im Wehrdienstmodernisierungsgesetz auf das Schärfste“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland
Streit über Auslandsreisen junger Männer
Eine Änderung im Wehrpflichtrecht führt zu Kontroversen im Bundestag