EU

Ursula von der Leyen (Archiv)
Politik Ausland

Von der Leyen fordert „neues Europa“

Von der Leyen fordert Stärkung der EU

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Mitgliedstaaten zu einer Stärkung der Europäischen Union aufgerufen. In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union im EU-Parlament in Straßburg erklärte sie, dass derzeit die Fronten für eine neue, auf Macht basierende Weltordnung gezogen werden

Google-Logo (Archiv)
Allgemein

Trump droht EU wegen Strafzahlung für Google mit Sanktionen

US-Präsident Trump droht EU mit Sanktionen nach Google-Strafe

Nachdem die Europäische Kommission am Freitag eine Strafe in Höhe von 2,95 Milliarden Euro gegen das US-Unternehmen Google verhängt hat, hat US-Präsident Donald Trump der Europäischen Union mit Sanktionen gedroht.

Reaktion auf EU-Strafzahlung

Trump erklärte auf seiner persönlichen Plattform am Freitag, dass die USA nicht zulassen könnten, dass dem amerikanischen Erfindergeist auf diese Weise geschadet werde

Innenministerium (Archiv)
Politik Inland

Innenministerium erwartet schnellere Abschiebungen nach GEAS-Reform

Innenministerium rechnet mit beschleunigten Abschiebungen nach GEAS-Reform

Die Bundesregierung geht davon aus, dass Abschiebungen nach der Umsetzung der GEAS-Reform sowie weiterer begleitender Gesetzesvorhaben künftig schneller durchgeführt werden können.

Einigkeit in der Europäischen Union

Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte am Mittwoch in Berlin, dass in der Europäischen Union insgesamt eine große Einigkeit unter den Mitgliedstaaten bestehe, Abschiebungen zügiger zu ermöglichen

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv)
Politik Ausland

EU-Migrationskommissar fordert große Reform des Asylwesens

EU-Migrationskommissar fordert umfassende Reform des Asylsystems

Der EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner, hat eine grundlegende Reform des europäischen Asylwesens gefordert. Brunner erklärte gegenüber dem Nachrichtenmagazin Politico, dass Europa in den vergangenen Jahren zwar viel Verantwortung übernommen habe, jedoch fehle es bislang an einem tragfähigen System, auf dem aufgebaut werden könne

Friedrich Merz und Emmanuel Macron (Archiv)
Wirtschaft

Merz und Macron weisen US-Einmischung bei Digitalgesetzen zurück

Merz und Macron kritisieren US-Einmischung bei EU-Digitalgesetzen

Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben die Drohungen der USA gegen EU-Digitalgesetze wie den Digital Markets Act deutlich zurückgewiesen. Merz betonte nach dem deutsch-französischen Ministerrat in Toulon, dass die Regulierung des digitalen Marktes und die Besteuerung von Unternehmen alleinige Souveränität der Europäischen Union seien

Ursula von der Leyen (Archiv)
Politik Ausland

Von der Leyen verteidigt Zoll-Deal mit Trump

Von der Leyen verteidigt Zoll-Kompromiss mit Trump

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Zoll-Deal mit US-Präsident Donald Trump gegen Kritik verteidigt. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung betonte sie, die Vereinbarung stehe für eine bewusste Entscheidung zugunsten von Stabilität und Berechenbarkeit statt Eskalation und Konfrontation

Industrieanlagen in den USA (Archiv)
Wirtschaft

Brüssel bereitet Zollsenkung für USA vor

Geplante Zollsenkung der EU für US-Industriegüter

Die Europäische Kommission plant, einen Gesetzgebungsvorschlag vorzulegen, um die EU-Zölle auf Industriegüter aus den USA auf null zu senken. Ziel ist es, dass die USA im Gegenzug ihre Autozölle von derzeit 27,5 Prozent auf 15 Prozent senken, rückwirkend zum 1. August

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