EU plant Senkung der Zölle auf US-Industriegüter
Die Europäische Kommission beabsichtigt, am Mittwoch einen Gesetzgebungsvorschlag vorzulegen, um die EU-Zölle auf Industriegüter aus den USA auf null zu senken. Ziel ist es, dass die USA im Gegenzug ihre Autozölle von derzeit 27,5 Prozent auf 15 Prozent rückwirkend zum 1. August absenken. Dies berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf EU-Diplomaten und Industriekreise.Auch der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), bestätigte dem „Handelsblatt“, dass die Kommission am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesvorschlag einbringen wird.
Hintergrund der Zollverhandlungen
Ursprünglich hätten die USA ihre Autozölle bereits mit Inkrafttreten des pauschalen 15-Prozent-Zollsatzes am 1. August absenken sollen. Darauf hatten sich US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem Treffen in Schottland Ende Juli verständigt. Die EU hatte dabei auch eigene Zollsenkungen in Aussicht gestellt, diese jedoch an ein umfassenderes Handelsabkommen geknüpft.
Auswirkungen auf die deutsche Automobilindustrie
Für die deutschen Autobauer BMW, Mercedes und Volkswagen bringt die Regelung nach wochenlanger Unsicherheit nun Klarheit, wenn auch zu schlechteren konditionen als zuvor. Jahrzehntelang mussten EU-Hersteller bei Autoexporten in die USA lediglich 2,5 prozent zoll zahlen, während für US-Exporte nach Europa zehn Prozent fällig wurden.
Reaktionen der branche
Die deutsche Autoindustrie zeigte sich zuletzt verhalten optimistisch. Am Donnerstag hatten die EU und die USA ihren Zoll-Deal in einem gemeinsamen Statement präzisiert. Die US-Seite knüpfte das Absenken der autozölle von 27,5 auf 15 Prozent an bestimmte Bedingungen. Der Volkswagen-Konzern begrüßte den schritt als wichtigen Beitrag zu mehr Planungssicherheit. Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), erklärte: „Langfristig muss das Ziel sein, wieder zu einem niedrigeren Zollsatz zurückzukehren.“
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