Schweitzer betont Verantwortung von Merz bei Richterwahl
Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und SPD-Vize, verweist nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf auf die Verantwortung von CDU-Fraktionschef Friedrich Merz bei der Wahl neuer Richter und ruft zu einer besseren Zusammenarbeit in der Koalition aufschweitzer ruft zu besserer Zusammenarbeit in der Koalition auf
Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf hat Alexander schweitzer, rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und Vize-Chef der SPD, zu einer besseren Zusammenarbeit in der Koalition aufgerufen. „Diese Bundesregierung ist zum Gelingen verdammt“, sagte Schweitzer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er betonte, dass insbesondere Bundeskanzler Friedrich Merz die Verantwortung für das Gelingen trage.
Rasche Einigung bei Richterwahl gefordert
Schweitzer hob hervor, dass nun schnell ein neuer Kandidat oder eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht gefunden werden müsse. Die Koalition solle zügig zu einer gemeinsamen Lösung kommen und für diese auch eine gemeinsame Mehrheit finden, so der SPD-Politiker.
Irritation über Konflikt bei Richterwahl
Schweitzer zeigte sich irritiert über den Konflikt bei der Richterwahl. Die Koalition sei gut gestartet und habe wichtige vorhaben wie das Sondervermögen für Infrastruktur auf den Weg gebracht. Daher sei es für ihn nicht nachvollziehbar, dass es bei der Richterwahl zu solchen Schwierigkeiten gekommen sei.
Kritik an der Unions-Fraktion
Der SPD-Politiker warf der Unions-Fraktion vor, ihre Zusage nicht eingehalten zu haben. Brosius-Gersdorf habe durch ihren Rückzug als Opfer einer Kampagne mit untadeliger juristischer Reputation ein Problem gelöst, das sie nicht selbst verursacht habe.
