SPD-Bundestagsfraktion stellt Bedingungen für Truppeneinsatz in der Straße von Hormus
Die SPD-bundestagsfraktion hat klare Bedingungen für die Entsendung deutscher Soldaten in die Straße von Hormus formuliert. Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD, betonte, dass ein verlässlicher Waffenstillstand Voraussetzung sei. „Deutsche Soldaten werden nicht hingeschickt, solange es keinen verlässlichen Waffenstillstand gibt“, sagte Ahmetovic den Sendern RTL und ntv.
Bedingungen für den Einsatz
Ahmetovic nannte drei wesentliche Punkte, die erfüllt sein müssten. Erstens sei eine verlässliche Waffenruhe erforderlich,die sowohl den Iran als auch den Libanon betreffe. Zweitens benötige Deutschland ein internationales Mandat, das die Unterstützung der Vereinten Nationen oder eine Geschlossenheit der europäischen NATO-Partner einschließe. Drittens sei die Zustimmung des Bundestags notwendig, basierend auf dem Völkerrecht.
Internationale Zusammenarbeit gefordert
Ahmetovic betonte, dass Deutschland sich nicht in einen Angriffskrieg begeben werde, sondern die Sicherung der internationalen Gewässer im Fokus stehe.“Das muss die klare Botschaft sein“, erklärte er. Die SPD-Fraktion sei nur auf dieser Grundlage bereit, ein entsprechendes Mandat zu unterstützen.
Wirtschaftliche Auswirkungen
ahmetovic wies auf die wirtschaftlichen Folgen der Konflikte hin, die sich in steigenden preisen bemerkbar machten. Die Straße von Hormus sei von entscheidender Bedeutung für den internationalen Handel.“Die USA müssen da auch mitmachen“, forderte er abschließend.
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