Vorläufiges Endergebnis: CDU gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz klar
Die CDU hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gewonnen
Regional
Schweitzer will nicht in ein Kabinett Schnieder eintreten
Nach der Wahlniederlage der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bekräftigt, nicht in ein Kabinett von CDU-Wahlsieger Gordon Schnieder eintreten zu wollen. Schweitzer erklärte am Sonntagabend bei der ARD, er werde seine Aufgabe als Ministerpräsident bis zum letzten Tag engagiert wahrnehmen
Rufe aus SPD nach Rücktritt von Klingbeil und Bas
Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz werden Rücktrittsforderungen gegen die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas laut. Die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf äußerte gegenüber dem „Spiegel“, dass sie Anke Rehlinger, die Ministerpräsidentin des Saarlands, als alleinige Vorsitzende der SPD sehe
Deutlicher SPD-Rückstand in Mainz – Schweitzer geht auf CDU zu
SPD droht Niederlage bei Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Die Hochrechnungen von ARD und ZDF zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz deuten auf eine Niederlage der SPD hin. Die Sozialdemokraten erreichen laut den jüngsten Zahlen im Durchschnitt 26,2 Prozent, was ihr schlechtestes Ergebnis in der Landesgeschichte wäre
Schweitzer verspricht CDU Bildung einer „ordentlichen Regierung“
Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Niederlage eingeräumt. Bei der Wahlparty in Mainz lobte er die CDU: „Ihr habt gut gekämpft.
Jusos fordern „deutliche Reaktionen“ auf Wahlschlappe in Mainz
Nach der SPD-Niederlage in Rheinland-Pfalz fordern die Jusos Konsequenzen in der Bundes-SPD. Der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Philipp Türmer, bezeichnete das Wahlergebnis als „Desaster für die gesamte SPD“ gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland
Rheinland-Pfalz vor Machtwechsel – Schnieder feiert CDU-Comeback
Die CDU ist laut ersten Prognosen bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stärkste Kraft geworden. CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder feierte das Comeback seiner Partei
Linnemann feiert „großartigen Erfolg“ in Rheinland-Pfalz
Die CDU ist laut ersten Prognosen bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stärkste Kraft geworden. Generalsekretär Carsten Linnemann zeigte sich erleichtert, mahnte jedoch zur Geduld. „Man müsse vorsichtig sein“, sagte er der ARD. Der Erfolg sei auf Landesthemen und den „unglaublich authentischen“ Spitzenkandidaten Gordon Schnieder zurückzuführen
Prognosen: CDU in Rheinland-Pfalz klar vor SPD
CDU gewinnt Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF ist die CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stärkste Kraft geworden. Die Christdemokraten erreichen im Durchschnitt 30,5 Prozent der Stimmen. Die SPD folgt mit 26,8 Prozent
Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz bis 10 Uhr bei rund 40 Prozent
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben bis 10 Uhr etwa 40 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat begonnen
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat begonnen
Schweitzer will USA bei Ramstein-Nutzung nicht einschränken
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat Forderungen abgelehnt, den US-Streitkräften die Nutzung der Militärbasis Ramstein im Iran-Krieg aus völkerrechtlichen Gründen zu untersagen
ZDF-Politbarometer: CDU in Rheinland-Pfalz weiter vorn
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz führt die CDU mit 29 Prozent vor der SPD mit 27 Prozent, laut „ZDF-Politbarometer“. Die AfD folgt mit 19 Prozent
Schweitzer wirft EVP-Chef Weber „Tabubruch“ vor
Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, äußerte sich enttäuscht über mögliche Absprachen zwischen konservativen und rechten Kräften im Europaparlament. „Was die EVP unter der Führung von Manfred Weber hier angezettelt hat, ist ein tiefer Vertrauensbruch“, sagte Schweitzer gegenüber T-Online
AfD verpflichtet Abgeordnete zur Eröffnung von Dorfkneipen
AfD Rheinland-Pfalz fordert Treffpunkte in Wahlkreisen
Die AfD in Rheinland-Pfalz hat ihre Abgeordneten dazu verpflichtet, in ihren Wahlkreisen eigene Treffpunkte einzurichten. Dies berichtet die „Bild“ in ihrer Donnerstagausgabe.
Verpflichtung zur Einrichtung von Anlaufstellen
Laut dem stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier, sollen die Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Partei in jedem Wahlkreis eine Anlaufstelle für Bürger eröffnen. Idealerweise soll dies in Form einer Kneipe geschehen.
Strafzahlungen bei Nichteinhaltung
Sollten die Abgeordneten dieser Verpflichtung nicht nachkommen, müssen sie monatlich einen mittleren dreistelligen Betrag in einen gemeinsamen Topf einzahlen