Insa sieht CDU in Rheinland-Pfalz weiter knapp vorn
Vier Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU laut einer Insa-Umfrage für die „Bild“ mit 28 Prozent der Stimmen leicht vorn
Regional
Spahn: Chatgruppe mit AfD im EU-Parlament „muss Konsequenzen haben“
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert Konsequenzen nach Berichten über eine Chatgruppe, in der konservative EVP-Vertreter mit rechten Parteien im EU-Parlament kommuniziert haben sollen. Auch CDU und CSU sind Teil der EVP. Ein EVP-Mitarbeiter aus Spanien soll beteiligt gewesen sein, so Spahn in der ntv-Sendung „Blome & Pfeffer
Verdi ruft zu ÖPNV-Streiks in mehreren Bundesländern auf
Verdi ruft für Donnerstag zu Streiks im kommunalen Nahverkehr in Bayern, Saarland, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Hamburg auf
Politbarometer: CDU in Rheinland-Pfalz knapp vorn
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU laut einer neuen Umfrage des ZDF-„Politbarometers“ knapp vorn
Umfrage zeigt knappes Rennen zwischen CDU und SPD in Rheinland-Pfalz
Eine ARD-Umfrage zeigt, dass die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März knapp ausgehen könnte
Gordon Schnieder geht optimistisch in letzte Wahlkampfphase
Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, zeigt sich optimistisch für die letzte Phase des Wahlkampfes
Rehlinger warnt vor Lockerung der Ölsanktionen gegen Russland
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) spricht sich gegen eine Lockerung der Ölsanktionen gegen Russland aus
Bundesweit deutlicher Anstieg rechtsextremer Vorfälle an Schulen
Zahlreiche Bundesländer verzeichnen einen Anstieg rechtsextremer Vorfälle an Schulen, wie eine Abfrage der „Welt am Sonntag“ bei den zuständigen Ministerien ergab
Bundesländer erhöhen Druck auf Reiche wegen Spritpreis-Anstieg
Angesichts steigender Spritpreise infolge des Iran-Krieges fordern Bundesländer von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) Maßnahmen. „Das Bundeswirtschaftsministerium ist gefragt, das wettbewerbs- und kartellrechtliche Instrumentarium gegen solche Krisengewinne auch einzusetzen“, sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) der „Rheinischen Post
Merkel hält Predigt in Klosterkirche
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird als Gastpredigerin auftreten
Schweitzer warnt vor zu harter Handelspolitik gegenüber China
Kurz vor der China-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warnt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) vor zu starker wirtschaftlicher Abschottung
Schweitzer wirbt für Fortsetzung der Ampel in Rheinland-Pfalz
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), strebt an, die Ampel-Koalition nach der Wahl im März fortzusetzen. Seine Rolle knüpft er an das Amt des Regierungschefs. „Ich arbeite gern mit meiner Ampelregierung zusammen“, sagte Schweitzer im Podcast des Magazins Politico
Söder lobt Merz als „unseren Trumpf bei Trump“
CSU-Chef Markus Söder lobt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen außenpolitisches Auftreten. Merz sei „unser Trumpf bei Trump“, sagte Söder auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart
CDU-Landeschefs pochen auf Altersgrenze für Social-Media-Nutzung
CDU-Politiker fordern vor dem Bundesparteitag in Stuttgart zusätzliche Regeln für die Nutzung sozialer Netzwerke
Polizei hielt Verdächtigen bereits vor tödlicher Zugattacke fest
Ein 26-Jähriger soll in Rheinland-Pfalz einen Zugbegleiter getötet haben. Laut „Spiegel“ wurde er zuvor in Kaiserslautern aus einem TGV geholt, nachdem er gegen eine Tür getreten hatte