Koalition plant schnelle Maßnahmen zur Wirtschaftsbelebung
Die neue Koalition aus CDU, CSU und SPD plant zügige Entlastungen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Dies gaben die Parteispitzen am Mittwoch nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin bekannt. Erste Entscheidungen sollen noch vor Beginn der Sommerferien getroffen werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) betonte,es müsse nun „Schlag auf Schlag“ gehen.
Geplante maßnahmen zur Förderung der Wirtschaft
Zu den vorgesehenen Maßnahmen zählen verbesserte steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen, der abbau bürokratischer Hürden sowie Gesetze zur Umsetzung eines Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro.Dieses Sondervermögen soll gezielt in Infrastruktur und Klimaschutz investiert werden. SPD-Chef lars Klingbeil sprach von einem Sofortprogramm, das die Regierung rasch umsetzen wolle. CSU-Chef markus Söder forderte, dass bis zum Sommer sichtbare Verbesserungen erzielt werden müssten.
Wirtschaftliche Lage Deutschlands weiterhin angespannt
Deutschland befindet sich derzeit in einer konjunkturellen Schwächephase. Nach zwei aufeinanderfolgenden Rezessionsjahren prognostizieren die Wirtschaftsweisen für das laufende Jahr lediglich eine Stagnation des Bruttoinlandsprodukts. Als zentrale Maßnahme zur Ankurbelung der Wirtschaft plant die Koalition die Einführung eines sogenannten „Investitions-Boosters“ in Form einer degressiven Abschreibung. Diese Maßnahme soll Unternehmen dazu motivieren,verstärkt Investitionen zu tätigen.
