Keine deutsche Beteiligung an Gaza-Friedenstruppe
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat eine Beteiligung deutscher Soldaten an einer möglichen Friedenstruppe im Gazastreifen ausgeschlossen. Deutschland werde sich nicht an einer solchen Mission beteiligen, da dies „sehr schwierig“ sei, erklärte Wadephul am Donnerstag in den „Tagesthemen“ der ARD.
Zurückhaltung in Europa und mögliche Truppensteller
Wadephul betonte, dass auch andere europäische Staaten große Zurückhaltung zeigten.Es sei wichtig, dass die beteiligten Länder Akzeptanz bei der palästinensischen Bevölkerung fänden und einen muslimischen Hintergrund hätten. Als mögliche Truppensteller nannte er Indonesien sowie möglicherweise Pakistan und Aserbaidschan. Voraussetzung für eine Friedenstruppe sei ein Mandat des UN-Sicherheitsrates, das den rechtlichen Rahmen festlege.
Humanitäre Hilfe und Wiederaufbau
Wadephul äußerte sich erleichtert über die Einigung zwischen Israel und der Hamas, wies jedoch darauf hin, dass mit dem Waffenstillstand noch keine Lösung erreicht sei. Er betonte die notwendigkeit schneller Unterstützung für den Gazastreifen. Deutschland sei bereit,humanitäre Hilfe in Höhe von rund 30 Millionen Euro bereitzustellen,die Führungsrolle bei der medizinischen versorgung zu übernehmen und sich für die Instandsetzung der Krankenhäuser einzusetzen. dies sei eine wichtige Voraussetzung, um Akzeptanz für weitere prozesse in der region zu schaffen.
Wiederaufbaukonferenz in Kairo geplant
Deutschland und Ägypten werden zu einer Wiederaufbaukonferenz einladen. Diese soll innerhalb der nächsten drei Wochen in Kairo stattfinden.
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