Spritpreise: SoVD pocht auf Abschöpfung von „Übergewinnen“

Forderung nach Übergewinnsteuer

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert in der Debatte um hohe Spritpreise die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ für Mineralölkonzerne. sovd-Chefin Michaela Engelmeier äußerte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass es nicht sein könne, dass Konzerne krisen nutzen, um Gewinne zu maximieren. Die Mineralölbranche mache „fette Gewinne“, während die Bürger dies an den Zapfsäulen bezahlen müssten. Engelmeier betonte die Notwendigkeit, über die Abschöpfung von Übergewinnen zu diskutieren.

Kritik am Tankrabatt

Engelmeier äußerte sich skeptisch über den am Freitag beschlossenen „Tankrabatt“. Sie begrüßte zwar die Bemühungen der Bundesregierung, Bürger zu entlasten, kritisierte jedoch den Tankrabatt als „teure und nicht zielgerichtete Gießkannenlösung“. Ihrer Meinung nach profitierten davon eher Porschefahrer als Polofahrerinnen.

Position der Bundesregierung

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erklärte am Freitag, dass er sich weiterhin für eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne einsetzen werde. Die EU-Kommission hatte zuvor klargestellt, dass sie nicht an einer EU-weiten Abschöpfung von „Übergewinnen“ arbeitet.