Verlegung deutscher Marine-Einheiten ins Mittelmeer
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Verlegung deutscher Marine-Einheiten ins Mittelmeer angekündigt, um einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus vorzubereiten. „Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen“, sagte Pistorius der „Rheinischen Post“.
Voraussetzungen für den Einsatz
Ein Einsatz in der Region sei nur mit einem Mandat des Deutschen Bundestags möglich, erklärte Pistorius. Um Zeit zu sparen, würden die Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer verlegt, um nach einem Mandatsbeschluss keine Zeit zu verlieren. Pistorius verwies auf die EU-Marinemission Aspides im Roten Meer, bei der eine ähnliche Vorgehensweise den Einsatzstart beschleunigt habe.
Fähigkeiten der deutschen Marine
Pistorius betonte die Fähigkeiten der deutschen Marine im Aufspüren und Räumen von Minen. Diese könnten in der Meerenge von Hormus zur Sicherung der Schifffahrt beitragen.
Internationale Zusammenarbeit und Mandate
Neben einem Bundestagsbeschluss sei ein Ende der Kampfhandlungen Voraussetzung für einen Einsatz. Pistorius erwägt eine Ausweitung des EU-Mandats der Mission Aspides, um die Einsatzmöglichkeiten zu erweitern.Ein UN-Mandat wäre wünschenswert, aber derzeit unwahrscheinlich. das EU-Mandat erstreckt sich bereits auf den Persischen Golf, erlaubt jedoch nur im Roten Meer den Einsatz militärischer Mittel.Eine Anpassung des Rechtsrahmens sei notwendig, um die Beteiligung weiterer Nationen wie großbritannien und den USA sicherzustellen.
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