Warnung vor Bedrohung jüdischen lebens
Verbraucherschutzministerin Stefanie hubig (SPD) hat nach der Festnahme von drei mutmaßlichen Mitgliedern der ausländischen terroristischen Vereinigung Hamas durch den generalbundesanwalt vor einer Bedrohung von Juden in Deutschland gewarnt.
Verdacht auf Anschlagspläne
Die Festgenommenen stehen im Verdacht, Anschläge auf jüdische oder israelische Einrichtungen in Deutschland vorbereitet zu haben. Nach Angaben von Hubig soll es sich um Mitglieder der Hamas handeln. Sie betonte, dass es sich um einen sehr ernsten Vorgang handele, falls sich die Vorwürfe bestätigen.
Schutz jüdischen Lebens als staatliche Aufgabe
Hubig erklärte, jüdisches Leben in Deutschland sei bedroht. Terroristen und radikale Antisemiten trachteten auch hierzulande Juden nach dem Leben. Der Staat habe die Verantwortung, gegen diese Bedrohungen vorzugehen. Sie betonte die Pflicht aller, jüdisches Leben zu schützen, und forderte, Antisemitismus unter keinen Umständen zu tolerieren.
Keine Toleranz für Antisemitismus
Es dürfe in Deutschland keinen Raum für Hass gegen Juden geben. Hubig warnte davor, wegzuschauen oder Terror gegen Juden zu akzeptieren, insbesondere wenn dieser bagatellisiert, relativiert oder sogar gefeiert werde.
