Wadephul verteidigt Aussagen zu Bundeswehreinsatz in der Ukraine
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich gegen Kritik gewehrt, er habe mit seinen Äußerungen zur möglichen Beteiligung der bundeswehr an Sicherheitsgarantien für die Ukraine einen kommunikativen Fehler begangen.
Wadephul erklärte gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online,es habe eine unrichtige Meldung gegeben,in der fälschlicherweise behauptet wurde,er lehne die Beteiligung der Bundeswehr an Sicherheitsgarantien für die Ukraine ab.„Das habe ich zu keinem Zeitpunkt gesagt. ich mahne in der Frage zur Zurückhaltung“,betonte der Minister.
Diskussion um Stationierung deutscher Truppen
In einem Podcast hatte Wadephul Mitte August mit Blick auf die Stationierung einer brigade der Bundeswehr in Litauen erklärt: „Das tun und zusätzlich noch Truppen in der Ukraine stationieren, würde uns voraussichtlich überfordern.“
nun bemüht sich der Außenminister um Klarstellung. Er sagte T-Online,dass er die Frage nach einer Beteiligung der Bundeswehr an Sicherheitsgarantien für diskussionswürdig halte. „Natürlich braucht die ukraine sicherheitsgarantien,aber es ist noch verfrüht,über Art und Umfang der deutschen Beteiligung zu reden.“
Zuständigkeiten und Zusammenarbeit mit dem Kanzler
Wadephul wies zudem kritik zurück, dass Fragen zu den Fähigkeiten der Bundeswehr in den Zuständigkeitsbereich von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fielen. „Als Außenminister bin ich kraft Amtes derjenige, der noch früher als der Kanzler mit der Thematik konfrontiert ist – auch in Gesprächen mit kolleginnen und Kollegen in anderen Ländern“, so Wadephul. „Weil ich als Erster dazu gefragt werde, muss ich mich dazu positionieren.“
Inhaltliche Differenzen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht Wadephul nicht.„Stellen Sie sich vor, es gäbe einen SPD-Außenminister. Sie könnten weit mehr über Differenzen in der wortwahl, Gegensätze in der Kommunikation und Abweichungen in politischen Einschätzungen schreiben“, erklärte er. „Friedrich Merz und ich lesen vom selben Blatt,und es gibt in der Sache keine Unterschiede.“
Reaktionen auf die Debatte
Die kritischen Reaktionen auf Teile seiner Aussagen überraschen Wadephul nach eigenen Angaben nicht. „Ich möchte ein wahrnehmbarer Außenminister sein – und das nicht aufgrund der eigenen Profilierung“, sagte er. „Ich finde, dass die Welt wissen muss, wo Deutschland steht. Deswegen wird es von mir an der ein oder anderen Stelle Aussagen geben, die nicht jedem gefallen.“
