Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy bleibt von der Deutschen Parlamentarischen gesellschaft (DPG) ausgeschlossen.Das geht aus einem am Freitag vom Berliner Landgericht verkündeten Urteil hervor, wie die dts Nachrichtenagentur exklusiv erfuhr. Die Urteilsbegründung will das Gericht erst am Montag veröffentlichen.
Entscheidung und Begründung
die DPG hatte Huy 2024 insbesondere wegen ihrer teilnahme an dem berüchtigten Potsdam-Treffen ausgeschlossen. Bei dem Treffen sollen unter anderem AfD- und CDU-Mitglieder zusammen mit dem Rechtsextremisten Martin Sellner über „Remigration“ gesprochen haben. Der Vereinsvorstand hatte damals einstimmig beschlossen, Huy habe dadurch das Ansehen der DPG und deren Interessen „in grober Weise“ beschädigt. Huy ging juristisch gegen den Ausschluss vor.
Potsdam-Treffen
Das Treffen fand Ende November 2023 in Potsdam statt. die Teilnahme an diesem Treffen bildete den zentralen Vorwurf gegen Huy.
Verhandlung und Rechtsweg
In der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht hatte Huy im September noch einmal auf das Potsdam-treffen Bezug genommen. Sie sagte,es sei ihr vollkommen unverständlich gewesen,wie es Anfang 2024 zu der medialen Affäre gekommen sei.Bei dem Treffen sei ihr nichts aufgefallen, was sie anstößig fand. Anfang 2024 habe sie es praktisch schon vergessen gehabt. Zudem sagte Huy, die Correctiv-Berichterstattung sei in weiten Teilen falsch. Nach Abweisung ihrer Klage hat sie nun einen Monat Zeit, in die nächste Instanz zu gehen.
Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft
Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft ist eine überparteiliche Vereinigung von Abgeordneten des Deutschen Bundestages, der deutschen Landtage und des Europaparlaments.Sitz ist das ehemalige Reichstagspräsidentenpalais, direkt gegenüber dem Reichstagsgebäude. Der Verein bekommt aus dem Bundesetat jedes Jahr etwa drei Millionen Euro.
Schreibe einen Kommentar