Unionspolitiker fordern Ausreiseprämie für Flüchtlinge
Vorschlag zur Förderung der freiwilligen Rückkehr
Politiker von CDU und CSU sprechen sich für die Einführung einer Ausreiseprämie für Flüchtlinge aus, um mehr abgelehnte Asylbewerber zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen. Alexander throm, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärte, die Koalition habe eine Rückführungsoffensive im Koalitionsvertrag vereinbart.Neben einer Steigerung der Abschiebungen gehöre dazu auch die Förderung der freiwilligen Rückkehr. jede freiwillige Rückkehr sei besser und kostengünstiger als eine Abschiebung.
Verweis auf das dänische Modell
Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, verwies auf das dänische Modell als Vorbild. In Dänemark erhalten Flüchtlinge mehrere tausend Euro, wenn sie freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren. hardt betonte, ein Ausbau der bestehenden Anreizsysteme für die freiwillige Rückkehr könne die notwendigen Abschiebungen sinnvoll ergänzen. Personen, die ihr Heimatland wieder aufbauen möchten, solle der Neuanfang erleichtert werden. Dadurch könnten deutsche Kommunen entlastet werden.
Konkreter Vorschlag zur Prämienhöhe
Der CSU-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Stephan Mayer schlug eine ausreiseprämie von 1.000 euro pro Person vor. Dieser Betrag schaffe einen ausreichenden Anreiz und ermögliche den Aufbau einer neuen Existenz. Die Summe dürfe jedoch nicht zu hoch sein, um keinen zusätzlichen Anreiz für eine Einreise nach Deutschland zu schaffen.
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